Am 24. Mai 2013 um 9:30 Uhr standen die Falun Gong-Praktizierenden Herr Su Kun und seine Ehefrau, Frau Zhang Xiaodan zum dritten Mal vor dem mittleren Gericht der Stadt Kunming.
Als der Staatsanwalt keine sachdienlichen Beweise für eine Straftat vorlegen konnte, ordnete Richterin Yang Jie eine Vertagung an. Dies war das dritte Mal, dass die Richterin ohne triftigen Grund eine Vertagung anordnete. Falun Gong-Praktizierende, die in China verfolgt werden, sind immer wieder solchen Missbräuchen der Rechtsordnung unterworfen, durch die ihnen regelmäßig ihr verfassungsmäßiges Recht auf eine faire Verhandlung verweigert wird.
Offensichtlicher Missbrauch des Justizwesens
Die Verhandlung begann mit 20 Minuten Verspätung. Außer dem Rechtsanwalt des Ehepaares, der für seine Mandanten auf nicht schuldig plädierte, traten die Mutter von Herrn Su und der Vater von Frau Zhang als Rechtsvertreter der Angeklagten auf. Die Richterin war Yang Jie, die Assistenzrichter waren Li Xinghu und Li Shichao, und der Staatsanwalt war Tang Yaqin.
Als die Anhörung begann, verlangte der Rechtsanwalt des Ehepaares vom Staatsanwalt, konkrete Beweise vorzulegen, anstatt nur Bilder zu zeigen oder sich auf mündliche Beschreibungen zu verlassen. Der Staatsanwalt Tang war nicht in der Lage derartige Beweise vorzulegen. Um 11:30 Uhr, als die Befragung in die dritte Runde ging, erklärte die Richterin plötzlich, dass die Verhandlung auf den folgenden Freitag vertagt würde. Dies war das dritte Mal, dass Yang willkürlich, ohne jeglichen Grund, eine Vertagung anordnete.
Über ein Jahr lang rechtswidrig inhaftiert
Am 4. Mai 2012 wurden Herr Su Kun, ein Computerausbilder und seine Ehefrau, Frau Zhang Xiaodan, in ihrer Wohnung im Bezirk Shibo der Technischen Hochschule zur Nationalen Verteidigung in Yunnan von Beamten der Staatssicherheitsabteilung der Polizeiabteilung im Bezirk Panlong in der Stadt Kunming City verhaftet. Herr Su wurde in die Haftanstalt Nr. 2 und seine Frau in die Haftanstalt Nr. 1, beide im Bezirk Panlong, gebracht. Polizisten plünderten ihre Wohnung und beschlagnahmten einem Computer, ein Laptop, eine Festplatte, Mobiltelefone und Dafa-Bücher. Frau Zhang wurde in der Haftanstalt geschlagen. Beide plädierten durch ihre Anwälte auf nicht schuldig, als sie später verfolgt wurden. Über ein Jahr später war ihr Fall immer noch nicht abgeschlossen.
Zusammenbruch des Justizwesens
Am 21. Januar 2013 standen Herr Su und Frau Zhang zum ersten Mal vor dem mittleren Gericht der Stadt Kunming. Eine halbe Stunde nach Verhandlungsbeginn ordnete Yang Jie eine Vertagung an, mit der Angabe, dass die Verhandlung auf einen anderen Tag verschoben würde.
Die zweite Verhandlung fand beinahe drei Monate später, am 7. April, statt. Die Verhandlung war ursprünglich angesetzt auf 9:30 Uhr, begann aber in Wirklichkeit erst um 11:30 Uhr. Kurz, nachdem die Verhandlung begonnen hatte, hinderte Richterin Yang Jie den Rechtsanwalt daran, dem Beklagten Fragen zu stellen und sagte, dass er eine richterliche Erlaubnis brauche, um irgendwelche Fragen zu stellen. Als der Rechtsanwalt sein mangelndes Einverständnis ausdrückte, wurde Yang sehr böse, ordnete eine Vertagung an und verließ ganz plötzlich den Gerichtssaal.
Einen Monat später, am 24. Mai beendete Yang Jie abermals eine Verhandlung, indem sie eine Vertagung anordnete. Jedes Mal, wenn sie dies tat, erschwerte dies die Dinge für die Praktizierenden, deren Familien und Rechtsanwälte. Als eine Richterin sollte sich Yang hinsichtlich des Gerichtsprotokolls und des Gesetzes im Klaren sein. Aber sie verstieß immer wieder gegen eine rechtmäßige Verfahrensweise und verletzte somit schwerwiegend die Rechte der Praktizierenden. Die wiederholten Unterbrechungen und Verzögerungen beweisen die Unfähigkeit des chinesischen Justizwesens.
Ein Jahrzehnt Verfolgung
Herr Su Kun war einer fortwährenden Verfolgung durch Polizisten der Polizeiabteilung im Bezirk Panlong ausgesetzt. Am 6. Dezember 2004 wurde er von Agenten der Staatssicherheitsabteilung der Polizeiabteilung des Bezirks Panlong verhaftet, als er an Studenten seiner Schule DVDs mit Informationen über Falun Gong verteilte. Er wurde zu drei Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Später wurde seine Strafe um sieben Monate verlängert, er wurde bis Juli 2008 festgehalten.
Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/6/16/140517.html
Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2013/5/31/公诉人无理取闹-昆明中院法官一再休庭-274715.html
