Provinz Henan: „Nicht schuldig“- Plädoyer verschlägt Richter die Sprache

Am 18. Juli 2013 stand die Falun Gong-Praktizierende Hu Rongying vor dem Gericht in Jiyuan, Provinz Henan. Ihre Familie nahm einen ehrlichen und auf ethische Werte ausgerichteten Anwalt, um Frau Hu zu verteidigen. Der Anwalt widerlegte jedes der sogenannten Beweisstücke, die der Staatsanwalt dem Gericht vorlegte. Seine Rede erzeugte im Gerichtssaal Applaus. Nach der Verhandlung fragte die Familie den Richter, wieso er Frau Hu immer noch in Haft lasse, obwohl sie unschuldig sei, der Fall ganz klar von ihr gewonnen wurde und sie deshalb freigesprochen werden sollte.

Frau Hu ist eine Frau in den Sechzigern und litt unter Gebärmutterkrebs. Nachdem sie mit dem Praktizieren von Falun Gong angefangen hatte, verschwand ihre Krankheit. Sie teilte ihre Erfahrungen mit anderen und erzählte, dass Falun Gong etwas Gutes sei. Als Frau Hu Anfang Oktober 2012 in das Dorf Nanrui, Vorort Lilin der Großstadt Jiyuan ging, um den Menschen dort die Tatsachen über Falun Gong zu erklären und DVDs mit der Wahrheit über diese Praxis zu verteilen, wurde sie bei den Behörden angezeigt, von der Gemeindepolizei verhaftet und im Haftzentrum Jiyuan eingesperrt.

Während der letzten zehn Monate konspirierten das Büro 610 und die Staatssicherheit in Jiyuan miteinander, um ein Gerichtsverfahren gegen Frau Hu einzuleiten und sie darüber zu verurteilen. Sie begannen sogar Frau Hus Verteidiger zu stören. Die Verhandlung wurde diesem erst kurz vor Verhandlungsbeginn, am 18. Juli 2013, um 16:30 Uhr, mitgeteilt. Er fand den Zeitpunkt nur dadurch heraus, dass er selbst beim Gericht angerufen hatte.

Im Gerichtssaal setzte sich der Verteidiger intensiv für Frau Hus Unschuld ein. Er argumentierte aus verschiedenen Gesichtspunkten heraus, dass Frau Hu nichts Falsches tue, indem sie Falun Gong praktiziere. Er wies darauf hin, dass die Anklage selbst bereits falsch sei, da sie Frau Hu für etwas anklage, das im Strafgesetz gar nicht existiere, und deshalb lächerlich sei. Durch die eindeutigen Argumente des Anwaltes wurde der Staatsanwalt so nervös, dass sein Gesicht gelb anlief. Als er dann die Anklage vorlas, nuschelte er und hielt das Papier fast an sein Gesicht. Im Gegensatz dazu war Frau Hus Anwalt aufrichtig und sprach – wie auch Frau Hu selbst – laut und deutlich. Als der Anwalt seine Erklärungen abgab, war es im Gericht sehr leise, da ihm jeder aufmerksam zuhörte.

Das Gericht unterbrach die Verteidigungsrede des Anwaltes insgesamt 16 Mal und behauptete sogar, dass das Gericht kein Ort sei, an dem Rechtsprinzipien diskutiert werden. Sofort bestritt der Anwalt diese Aussage: „Dies ist das erste Mal, dass ich davon höre, dass Rechtsprinzipien in einer Gerichtsverhandlung nicht erörtert werden dürfen.“ Obwohl er immer wieder bei seinen Ausführungen unterbrochen wurde, hatte er dennoch keine Angst. Er trat für seine Rechte ein und beendete sein Plädoyer mit „nicht schuldig“.

Die Äußerungen des Anwaltes erhielten von den über 20 Familienmitgliedern Frau Hus Applaus. Die Verhandlung ging bis 19:30 Uhr und wurde dann vertagt. Frau Hus Familienmitglieder fragten den Richter: „Frau Hu ist unschuldig. Aufgrund der Beweise müssten wir diesen Fall gewonnen haben. Frau Hu sollte freigesprochen werden. Warum lassen Sie sie nicht frei?. Sie fragten auch den Staatsanwalt: „Frau Hu ist unschuldig. Warum verfolgen Sie sie?“ Der Staatsanwalt sah blass aus und zog sich zurück.

Nachdem der Richter den Gerichtssaal über eine Nebentür verlassen hatte, hielt er sich in seinem Büro auf. Als Frau Hus Familie nach ihm rief, fragte er zuerst, ob alle gegangen seien. Als er gefragt wurde, wann das Urteil bekanntgegeben würde, wich er mit der Bemerkung aus: „Vielleicht in zwei oder drei Tagen, oder in zwei oder drei Monaten.“

Das Komitee für Politik und Recht der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und das Büro 610 manipulieren die lokalen Gerichte bei Verhandlungen mit Falun Gong-Praktizierenden. Das Rechtssystem der KPCh hat keine unabhängige Macht und ist selbst ein Werkzeug, um Menschen zu verfolgen. Die Anklagen und Urteile werden im Vorfeld vom Büro 610 und dem Komitee für Politik und Recht festgelegt. Der Richter ist lediglich eine Marionette der KPCh, und die Verhandlungen sind reine Formalitäten, um die Öffentlichkeit zu täuschen. Die Scheinanklagen, mit denen Falun Gong-Praktizierende beschuldigt werden, basieren oft auf Art. 300 von Chinas Strafgesetz, wie beispielsweise die „Anwendung von abergläubischen Sekten [Kulte], um die Ausführung des Gesetzes zu unterminieren.“

Falun Gong lehrt die Menschen gut zu sein. Praktizierende können Falun Gong praktizieren oder auch nicht. Es hat nichts mit irgendeinem Kult zu tun. Die KPCh verfolgt Menschen und unterwirft diese durch ihre Medienpropaganda einer Gehirnwäsche. Deshalb könnte eigentlich die KPCh selbst als ein Kult betrachtet werden. Die Gerichte der KPCh haben niemals verifiziert, wie Falun Gong die „Ausführung der Gesetze unterminiert“, noch welches Gesetz durch Falun Gong unterminiert worden wäre. Die KPCh manipuliert die Gerichte und verdreht das Gesetz, um unschuldige Praktizierende zu verfolgen – und genau dies unterminiert de facto das Gesetz. Frau Hus Verhandlung stellt also keine Ausnahme dar.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/8/21/141628.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2013/7/27/律师无罪辩护法官无法应对-亲属质问为何不放人-277302.html

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