Provinz Heilongjiang: Richter missachtet wiederholt die Verfahrensordnung des Gerichts

Ein Richter des Bezirksgerichts Yangming, Stadt Mudanjiang, machte am 26. Mai 2015 den achten Ansatz, drei Falun Gong-Praktizierende vor Gericht stellen. Diese Praktizierenden sind Herr Zhang Yuliang, seine Frau Jiang Yuemei und Frau Jin Fengying.

Richter missachtet wiederholt die Gerichtsverfahrensordnung

Von diesen acht angesetzten Terminen fanden zwei Verhandlungen tatsächlich statt; eine davon musste abgebrochen werden, als Herr Zhang einen Herzanfall bekam.

Das Bezirksgericht Yangming hatte für den 13. und 27. Januar 2015 eine Verhandlung geplant, die vertagt werden musste, weil das Gericht keine Anklageschrift liefern konnte. Außerdem verlangte der Praktizierende, einen Anwalt engagieren zu können. Das Gericht vertagte die Verhandlung drei Mal, ohne irgendeinen Grund oder schriftliche Benachrichtigung zu geben.

Die fünfte Verhandlung war für den 28. April 2015 geplant. Rechtsanwalt Sun wollte am 27. April die Verteidigungsdokumentation für Herrn Zhang persönlich beim Gericht abgeben. Richter Qian weigerte sich jedoch, diese Dokumente anzunehmen und verletzte damit das bestehende chinesische Gesetz.

Daraufhin versuchte Rechtsanwalt Sun am 28. April noch einmal, die Dokumente einzureichen. Dieses Mal nahm Richter Qian sie an. Doch erlaubte er dem Anwalt nicht, Herrn Zhang zu sehen oder den Gerichtssaal zu betreten. Herr Zhang hatte während der Verhandlung körperliche Probleme und Richter Qian befahl dem Gerichtsdiener, ihn aus dem Saal zu entfernen. Daraufhin begann er die Verhandlung gegen Frau Jiang und Frau Jin.

Der Anwalt und seine Klienten wiesen auf die Zuwiderhandlungen der Gerichtsverfahrensordnung hin; Richter Qian ließ nicht zu, dass diese ins gerichtliche Protokoll eingetragen wurden.

Während der Verhandlung am 19. Mai 2015 erlaubte der Richter nur drei von sechs Anwälten, an der Verhandlung teilzunehmen und ignorierte jegliche Proteste.

Trotz kritischem Gesundheitszustand muss Herr Zhang zum Gericht kommen

Herr Zhang war nach neunmonatiger Haft abgemagert und trug eine Sauerstoffmaske. Als er einen Herzanfall bekam, musste er zur Notfallaufnahme ins Krankenhaus gebracht werden. Die Verhandlung wurde vertagt. Seine Familie musste für die Krankenhauskosten aufkommen.

Das Gericht befahl der Polizei, Herrn Zhang am 20. Mai 2015 zu einer weiteren Verhandlung zum Gericht zu bringen. Sein Zustand war nicht stabil, weshalb sich die Ärzte des öffentlichen Sicherheitskrankenhauses weigerten, Entlassungspapiere auszustellen. Deshalb musste Richter Qian die Verhandlung auf den 26. Mai 2015 vertagen.

Bisher liegen uns keine Informationen vor, ob die Verhandlung am 26. Mai 2015 tatsächlich stattgefunden hat und ob Herr Zhang verurteilt wurde.

Bitte lesen Sie auch diese mit dem obigen Fall in Verbindung stehende Artikel:

Drei Praktizierende für die Verteilung von Informationsmaterial festgenommen, Polizei plant harte Verurteilunghttp://de.minghui.org/html/articles/2014/10/16/111348.html

Kanadisches Außenministerium zeigt sich besorgt wegen der in China inhaftierten Praktizierendenhttp://de.minghui.org/html/articles/2015/2/26/113753.html

Parteien, die an der Verfolgung der drei Praktizierenden beteiligt waren:

Xu Changlu, Präsident des Bezirksgerichts Yangming: +86-13845351618 (Mobil), +86-453-8809988 (Büro)

Qian Yi, Vorsitzender Richter des Bezirksgerichts Yangming: +86- 13845360678 (Mobil), +86-453-8809926 (Büro)

Sun Yuanyuan, stellvertretender Vorsitzender Richter des Bezirksgerichts Yangming: +86-13634635861 (Mobil), +86-453-8809620 (Büro)

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2015/6/3/150889.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2015/5/25/八次图谋开庭-牡丹江市法官持续作恶-309979.html

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