Ein Berufungsgericht in der Provinz Shanxi hob am 26. Mai 2015 den Schuldspruch gegen einen Falun Dafa-Praktizierenden auf. Seine Familie hatte wiederholt Beschwerden eingereicht, in denen sie gegen das Urteil protestierten. Sie warfen der Vorinstanz vor, das Rechtsverfahren verletzt zu haben.

Die Familie des Angeklagten Herrn Liu Guisheng wurde zwei Tage später von der Entscheidung benachrichtigt, die das Mittlere Volksgericht der Stadt Shuozhou getroffen hatte. Das Urteil hob die dreijährige Haftstrafe auf, die vom Gericht des Landkreises Huairen verfügt worden war, und wies das Gericht an, den Fall erneut zu überarbeiten.

Familie protestiert gegen das Urteil der Vorinstanz

Herr Liu Guisheng war im Juli 2014 rechtswidrig festgenommen worden, weil er Falun Dafa praktizierte und Shen Yun DVDs verteilte. Er wurde im Dezember 2014 im Landkreis Huairen vor Gericht gestellt und zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Seine Familie legte gegen diese Entscheidung beim Mittleren Volksgericht der Stadt Shuozhou Berufung ein. Bei der Berufungsverhandlung am 19. März wies Lius Anwalt daraufhin, dass weder sein Klient noch dessen Familie jemals über die Verhandlung benachrichtigt worden seien, – eine klare Verletzung des Gesetzes. Unfähig, eine Erklärung dafür abzugeben, vertagte der Richter das Verfahren.

Berufungsgericht und Vorinstanz folgten nicht den Rechtsvorschriften

Herrn Lius Familie reichte am 30. März Strafanzeige ein. Sie warfen dem Berufungsgericht und der Vorinstanz vor, die Rechtsvorschriften verletzt zu haben. Vier Beschwerden – zwei für jedes Gericht – wurden zu zwei Staatsanwaltschaftsbüros in Shuozhou geschickt, und zwei weitere Beschwerden gegen die Vorinstanz, wurden zu zwei Staatsanwaltschaftsbüros in Huairen verschickt.

In den Anzeigen wurden die Gerichte beschuldigt es versäumt zu haben, den Angeklagten und seinen Vertreter bezüglich des Verhandlungstermins zu benachrichtigen, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Vorinstanz hatte es auch versäumt dem Angeklagten die Möglichkeit zu bieten, das Protokoll über die Gerichtsverfahren zu überprüfen, was eine gesetzliche Vorschrift ist.

Im folgenden Monat gingen die Lius Angehörige mehrere Male zur Staatsanwaltschaft Shuozhou und anderen relevanten Abteilungen, um sich nach dem Stand ihrer Beschwerden zu erkundigen.

Beschwerde wieder eingereicht, Urteil verworfen

Weil ihnen niemand eine endgültige Antwort geben konnte, reichten sie am 3. Mai weitere Beschwerden ein, dass das Berufungsgericht es versäumt habe innerhalb des gesetzlich festgelegten Zeitrahmens ein Urteil zu fällen.

Die Familie sprach wieder mit den Abteilungen, nachdem sie die neuen Beschwerden eingereicht hatten. Ein paar Wochen später traf das höhere Gericht die Entscheidung, das ursprüngliche Urteil aufzuheben.

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Richter ist unfähig, Prozessverstoß zu erklären und vertagt illegale Verhandlung (Fotos)
http://de.minghui.org/html/articles/2015/4/5/114138.html

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2015/6/30/151335.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2015/6/16/家属依法追责-公检法人员恐慌、互推责任-310949.html