LONDON (EFGIC) — Während die UN Menschenrechtskonvention diese Woche in Genf beginnt, stimmt das europäische Falun Gong Informationszentrum in den Chor der Stimmen ein, welcher die Kommission dazu drängt, China für seine schrecklichen und weit verbreiteten Menschrechtsverletzungen gegen Falun Gong Praktizierende in China zu verurteilen.

Wie der "Bericht über Menschenrechtspraktiken der Länder 2003" des US Außenministeriums besagt, ist die Situation in China im letzten Jahr schlechter geworden und die Verfolgung gegen Falun Gong ist "besonders scharf".

Aus diesem Grund verabschiedete der US Kongress die Resolution H. Res. 530, welche die internationale Gemeinschaft dazu drängt, die Volksrepublik China wegen der langen Liste von Menschrechtsverletzungen zurechtzuweisen. Außerdem nahmen letzte Woche von sich aus 40 Nichtregierungsorganisationen eine Resolution an, welche dringend dazu auffordert, eine Resolution in Genf einzubringen, " die Volksrepublik China aufzufordern, die Menschrechtsverletzungen zu beenden und international anerkannte Standards für Menschenrechte zu beherzigen."

Grausamkeiten im Überfluss gegen Falun Gong in China

Die letzten vier Jahre hat das EFGIC täglich Berichte aus China erhalten, welche die willkürlichen und grausamen Verhaftungen, die schreckliche Folter wie auch Tod durch Folter dokumentiert. Bis jetzt gibt es mehr als 28,000 dokumentierte Fälle von ernsthaften Menschrechtsverletzungen, welche von chinesischen Bürgern trotz einer strengen Informationsblockade aufgedeckt wurden, die vom chinesischen Regime über alle Themen, die mit Falun Gong in Verbindung stehen, verhängt wurde.

Das EFGIC erhält weiterhin täglich zahlreiche Berichte über Grausamkeiten in China. Im Februar 2004 wurden 30 Todesfälle und Hunderte von schweren Folterfällen aufgedeckt und aus ganz China berichtet.

Diese Grausamkeiten sind nicht Taten in einigen Gebieten oder von einigen korrupten Beamten. Die Kampagne gegen Falun Gong wird von dem ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin dirigiert und einer ganzen Nation aufgedrängt… auch den Beamten aller Regierungsebene.

Viele Rechtsexperten stufen Jiang Zemins "löscht Falun Gong aus" Kampagne als einen Völkermord ein, und bis heute wurden Strafanzeigen in mehr als ein Dutzend Länder gegen Jiang Zemin und/oder einige wenige hochrangige Regierungsbeamte, die Jiang Zemin folgen, die Kampagne durchzuführen, eingereicht.

Leere Täuschung

Die internationale Gemeinschaft sollte sich nicht durch die so genannten leeren Gesten von gutem Willen zufriedenstellen lassen, wie zum Beispiel die strategische Freilassung von ein paar Gefangenen oder die Einführung einer Menschenrechtsklausel in die chinesischen Verfassung.

Hauptsächlich muss man sagen, dass die Häftlinge, welche entlassen wurden, niemals eingekerkert hätten werden dürfen.

Bezüglich der Einführung einer Menschenrechtsklausel in die chinesischen Verfassung: in den letzten fast fünf Jahren verletze die Verfolgung von Falun Gong fast jeden maßgeblichen Artikel in der chinesischen Verfassung. Wie bedeutsam wäre eine weitere Klausel im Licht von Jiang Zemins Anweisung: "keine Maßnahmen sind zu extrem" und der Tatsache, dass Falun Gong auszuradieren, immer noch die offizielle Politik ist

Es scheint so, dass solche Scheingesten des guten Willens, der internationalen Gemeinschaft wie Peanuts hingeworfen werden, um ihre Aufmerksamkeit von den wahren Tatsachen der Menschenrechtsgrausamkeiten in China abzulenken. Während diese Scheingesten sich häufen, werden nicht nur weiterhin schwere Menschrechtsverletzungen in ganz China begangen, sondern werden auch weiterhin entlang der Befehlskette von Jiang Zemin genehmigt und in Kraft gesetzt.

Die Welt sollte sich auch nicht damit zufrieden geben, eine Fortführung der gegenwärtigen Menschrechtsverletzungen zuzulassen, in der Hoffnung, das ökonomische Reformen "schlussendlich" Veränderungen bezüglich des Respekts für die Menschenrechte bringen wird. Tatsächlich ist in den letzten paar Jahren das Gegenteil passiert. Unternehmen, welche mit oder in China Geschäfte machen wurden dazu gezwungen, eine Politik gegen Falun Gong Praktizierende durchzuführen, welche das internationale Recht verletzt. Tatsächlich schmiedet die Kampagne gegen Falun Gong internationale Unternehmen zu Werkzeugen der Verfolgung um, anstatt dass diese in China mehr Respekt für die Menschenrechte erzeugen.

Die Crux der Angelegenheit

1998 zeigte eine Studie der chinesischen Regierung, dass mehr als acht Prozent der gesamten chinesischen Bevölkerung Falun Gong praktizierte, eine uralte Praxis von Übungen und Meditation, welche in der traditionellen chinesischen Kultur verwurzelt ist. Aber im Juli 1999 wurden sie nur wegen ihres Glaubens zu illegal Personen erklärt.

Die Kampagne, Falun Gong auszulöschen, wurde von Jiang Zemin und einigen wenigen Schlüsselfiguren in der Regierung angeleitet. Sie ist nicht die Tat der chinesischen Regierung als Ganzes, doch Jiang Zemins Macht und Einfluss, als er der Chef der kommunistischen Partei, der Zentralregierung und des Militärs war, erlaubten es ihm, den gesamten Staatsapparat so zu gestalten, dass jetzt das Netz der Helfershelfer erstaunlich riesig ist.

Während die Situation in China so kritisch bleibt, wie sie heute ist, ist es die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft einzuschreiten.

Wir bitten die UN Kommission, als wichtigstes internationales Forum zur Diskussion von Menschenrechtsangelegenheiten und zum Ausdrücken internationaler Unterstützung für Verbesserungen der Menschenrechte, einen entschiedenen und wirkungsvollen Standpunkt zum Völkermord von Falun Gong in China einzunehmen.

Hintergrund:

Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, ist eine Meditations- und Übungspraxis basierend auf dem universellen Prinzip von „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht“. Es ist eine Praxis, die schon vor Tausenden von Jahren privat unterrichtet wurde und 1992 von Li Hongzhi an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Falun Gong hat seine Wurzeln in der traditionellen chinesischen Kultur, unterscheidet sich aber von anderen Formen in China, wie etwa die Religionen Buddhismus und Taoismus. Seit seiner Einführung 1992 verbreitete es sich mündlich sehr schnell in ganz China und wird inzwischen in über 50 Ländern praktiziert.

Regierungserhebungen ergaben eine Anzahl von 100 Millionen Falun Gong Praktizierender. Der chinesische Präsident Jiang Zemin verbot die friedliche Praxis im Juli 1999, in Angst vor allem, was Herz und Geist seiner Bürger berührt und die Anzahl der Parteimitglieder übersteigt. Unfähig, die Spiritualität von Millionen zu brechen, die eine verbesserte Gesundheit und eine Verbesserung der Lebensqualität durch Falun Gong bekommen haben, hat Jiangs Regime seine Propagandakampagne entfacht, um die öffentliche Meinung gegen die Praxis aufzubringen, während es heimlich jene die es praktizieren einsperrt, foltert und zu Tode bringt.

Das Europäische Falun Dafa Informationszentrum hat seit Beginn der Verfolgung 1999 Details über 907 Todesfälle nachgewiesen. Regierungsbehörden innerhalb Chinas sprechen jedoch von weit über 1600. Über 100.000 wurden eingesperrt, mehr als 20.000 befinden sich ohne Verhandlung im Arbeitslager.

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