LONDON (EFGIC) – in mehr als 20 Ländern haben Falun Gong Praktizierende in den letzten paar Monaten Appelle und Pressekonferenzen abgehalten um die chinesischen Regierungsbeamten zu identifizieren, welche die Kampagne "löscht Falun Gong aus" in China leiten.

Zwei der vier – der ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin und das ständige Mitglied des Politbüros Luo Gan – waren schon das Ziel von mehreren Strafanzeigen und ihre Namen werden oft genannt in Dokumenten, welche die Verfolgung beschreiben. Die beiden anderen, der Minister für Öffentliche Sicherheit Zhou Yongkang und der Chef des Büro 610 Liu Jing waren- bis auf die jüngsten Appelle- noch nicht oft in Bezug zu den Grausamkeiten gegen Falun Gong genannt worden.

Herr Peter Jahaul, Sprecher des Europäischen Falun Gong Informationszentrums sagte, das die Namen der zwei zwar neu sind, aber der Zweck der Appelle der gleiche bleibt . "Es gibt bestimmte Personen in der chinesischen Regierung, welche persönlich die Verfolgung von Falun Gong initiiert haben und diese weiter vorantreiben" sagt Herr Browde. " Wenn wir viele Beweise haben, welche zeigen, dass eine bestimmte Person bei der Verfolgung von Falun Gong mitgewirkt hat, so nennen wir ihn öffentlich, damit seine Verbrechen der Internationalen Gemeinschaft bekanntgemacht werden.

Herr Jahaul fügte hinzu: "Die Beweise gegen diese vier sind überwältigend."

Bei der Mahnwache vor kurzem in Boston erklärte Herr Wei Pengfei vom MIT die Appelle weiter: "In dem sie sagen, 'Stellt Jiang, Luo, Zhou und Jing vor Gericht' haben Falun Gong Praktizierende deutlich gemacht: wir lieben unser Vaterland… die Aktivitäten, welche wir durchführen richten sich gegen diese Verbrecher, nicht gegen die Regierung irgendeiner Nation.
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Herr Scott Chinn, eine Software Ingenieur und Falun Gong Praktizierender, der an den jüngsten Appelle in New York City teilnahm, fügte hinzu: "Es gibt spezifische Leute, welche sowohl internationale als auch chinesische Gesetze gebrochen haben und sie sind diejenigen, welche dafür, was sie getan haben zur Verantwortung gezogen und vor Gericht gestellt werden müssen."

Appelle und Pressekonferenzen, welche sich auf die viele chinesischen Regierungsbeamten beziehen, wurden in Australien, Ostasien, Kanada, den USA und in Europa abgehalten.

Die Fakten über die vier Regierungsbeamten sind wie folgt:

· Jiang Zemin hat 1999 angeordnet, Falun Gong "auszurotten" und hat angekündigt: "Kein Mittel ist zu extrem, um Falun Gong zu eliminieren." Er hat eine Kampagne von willkürlichen Massenverhaftungen, Vergewaltigung, Folter und Mord geleitet. Um seine Verfolgung durchzuführen, bildete er am 10. Juni das Büro 610- eine Einrichtung, welche über dem Gesetz und direkt unter dem Befehl des ständigen Komitees des Politbüros steht und Befehlsgewalt über das ganze Land hat. Jiang Zemin war die zentrale Figur bei der Leitung des Völkermordes – wie er von der UN Völkermordskonvention definiert wird – gegen Falun Gong. Er hat auch das Exportieren der Verfolgung ins Ausland zu einer hohen Priorität gemacht und hat persönlich versucht Chinas Internationalen Einfluss zu benutzen, um ausländische Staatsführer dazu zu bringen, auf seine Linie einzuschwenken.

· Luo Gan ist im Großen und Ganzen dafür verantwortlich, Jiang´s "löscht Falun Gong aus" Politik umzusetzen. Als stellvertretender Direktor des "Büro 610" inspiziert er den Bereich der Rechtsprechung in der Regierung wie auch die Zwangsarbeitslager im Land, um sicherzustellen, das Jiang Zemins Direktiven bezüglich Falun Gong eingehalten werden. Wo immer Luo Gan zu Besuch kommt, wird davon berichtet, dass sich die Verfolgung verschlimmert. Er hat auch die Kampagne "hart zuschlagen" ins Leben gerufen und hat oft öffentliche Reden gehalten, in denen er betonte, dass die Auslöschung von Falun Gong höchste nationale Priorität hat. Schon 1997 hat er Beamte des Geheimdienstes dazu benutzt, Falun Gong zu untersuchen und versucht, dass es verboten wird. Er war seither Jiang Zemins engster Unterstützter bei der Kampagne gegen Falun Gong

· Zhou Yongkang ist in der Provinz Sichuan unbeliebt, und Regierungsbeamte beziehen sich oft auf ihn als "der Menschenrechtskiller." Er führte als Parteisekretär der Provinz Sichuan eine Regel ein, die besagt, dass man durch die Zugehörigkeit zu einer Vereinigung schon schuldig ist, was dazu führte, dass die Verfolgung dort sehr brutal war. Für seine Politik wurde er zum Minister für Öffentliche Sicherheit befördert. Um die öffentliche Meinung gegen Falun Gong zu beeinflussen, legt er Wert auf Propagandhetze gegen die Praxis. 2001 ließ er das Kabelfernsehen der Provinz Sichuan eine Serie mit 20 Folgen produzieren, die Falun Gong dämonisiert. Vom Mai 2003 bis Februar 2004 hielt er als Minister 12 Reden, welche Falun Gong verleumdeten und die Wichtigkeit der Fortsetzung der Verfolgung betonen.

· Von Liu Jing ist bekannt, dass er persönlich daran beteiligt war, die Selbstverbrennung vom 23. Januar 2001 auf dem Platz Himmlischen Friedens in Szene gesetzt, und diesen Vorfall als Hauptpropaganda Waffe gegen die Praxis verwendet zu haben. 2002, nachdem sich Falun Gong Praktizierende in das Kabelnetz des Kabelfernsehens Nordostchina eingelockt hatten und Nachrichten über die Menschrechtsverletzungen gegen Falun Gong gesendet haben und auch Filme, die Selbstverbrennungslüge aufdecken, ist er persönlich dorthin gereist, um eine sofortige Niederschlagung anzuordnen. Über die nächsten Tage wurden 5000 Falun Gong Praktizierende verhaftet und eine immer noch unbekannte Anzahl von Praktizierenden wurde ermordet. Von ihm wird auch gesagt, dass er einer der Verantwortlichen ist für den Befehl "erschießt sie ohne Gnade" von 2002, infolgedessen von einer Reihe von Schüssen auf Falun Gong Praktizierende durch die lokale Polizei berichtet wurde. Im Frühling 2000 und 2001, als er vor der UN Menschenrechtskommission in Genf sprach, verleumdete er Falun Gong wiederholt, erklärte, dass dies die "beste Zeit für Chinas Menschenrechte" sei und bestritt, dass irgendeine Verfolgung stattfindet.

Hintergrund:

Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, ist eine Meditations- und Übungspraxis basierend auf dem universellen Prinzip von „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht“. Es ist eine Praxis, die schon vor Tausenden von Jahren privat unterrichtet wurde und 1992 von Li Hongzhi an die Öffentlichkeit gebracht wurde. Falun Gong hat seine Wurzeln in der traditionellen chinesischen Kultur, unterscheidet sich aber von anderen Formen in China, wie etwa die Religionen Buddhismus und Taoismus. Seit seiner Einführung 1992 verbreitete es sich mündlich sehr schnell in ganz China und wird inzwischen in über 50 Ländern praktiziert.

Regierungserhebungen ergaben eine Anzahl von 100 Millionen Falun Gong Praktizierender. Der chinesische Präsident Jiang Zemin verbot die friedliche Praxis im Juli 1999, in Angst vor allem, was Herz und Geist seiner Bürger berührt und die Anzahl der Parteimitglieder übersteigt. Unfähig, die Spiritualität von Millionen zu brechen, die eine verbesserte Gesundheit und eine Verbesserung der Lebensqualität durch Falun Gong bekommen haben, hat Jiangs Regime seine Propagandakampagne entfacht, um die öffentliche Meinung gegen die Praxis aufzubringen, während es heimlich jene die es praktizieren einsperrt, foltert und zu Tode bringt.

Das Europäische Falun Dafa Informationszentrum hat seit Beginn der Verfolgung 1999 Details über 914 Todesfälle nachgewiesen. Regierungsbehörden innerhalb Chinas sprechen jedoch von weit über 1600. Über 100.000 wurden eingesperrt, mehr als 20.000 befinden sich ohne Verhandlung im Arbeitslager.

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