Ich danke Ihnen für Ihren Brief des Herrn XXX an den Herrn Premierminister Wim Kok, in welchem Sie Ihre Beunruhigung über die Behandlung von Falun Gong-Praktizierenden in China zum Ausdruck bringen.

Die niederländische Regierung ist über die Lage der Menschenrechte in China besorgt und versucht, diese Angelegenheiten wie Todesstrafe, Religions- und Versammlungsfreiheit sicherzustellen; die Behandlung der Falun Gong-Praktizierender stehen immer auf der Tagesordnung der Besprechung von Menschenrechten zwischen der Europäischen Union und China, die alle sechs Monate stattfindet.

Die letzte war Ende Oktober. Die EU drückte ihre große Beunruhigung über Berichte über die Verschlechterung von Behandlung einzelner Falun Gong-Praktizierenden in den letzten Monaten aus. Sie hob auch hervor, dass die Begebenheiten vom 11.September und der verstärkte, globale Kampf gegen den Terrorismus die Grundeinstellung der EU in Bezug auf die Menschenrechte von Dissidentengruppen sowie religiöser- oder ethnischer Minderheiten, in China oder anderswo nicht verändert hat.

Bitte, seien Sie versichert, dass die Niederländische Regierung mit ihren Anstrengungen, die Menschenrechtslage in China, einschließlich der Behandlung von Falun Gong-Praktizierenden, zu verbesser, fortfährt, und dass sie dieser Sache besonderen Wert beimisst, nicht nur gegenüber China sondern auch gegenüber der EU und der Uno.

Hochachtungsvoll

Jozias van Aartsen (Unterschrift)