Berlin (ots) – Anlässlich der beginnenden Asien-Reise von Bundespräsident Köhler erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

Bundespräsident Köhler setzt mit seiner Asien-Reise positive Signale für Menschenrechte.

Im Vorfeld seiner Reise hatte sich Bundespräsident Köhler mit dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages zu einem Gedankenaustausch getroffen und dabei sein profundes Wissen und Engagement für die Menschenrechte unter Beweis gestellt.

Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche die Zustände in den chinesischen Zwangsarbeitslagern "Laogai" verurteilt und die Volksrepublik China zur Freigabe von Informationen über das Lagersystem aufgefordert. Unabhängige Schätzungen gehen davon aus, dass gegenwärtig vier bis sechs Millionen Chinesen in bis zu 1.000 Laogai-Lagern einsitzen. Dazu gehören politisch Inhaftierte genauso, wie Angehörige von ethnischen und religiösen Minderheiten: Tibeter, Mongolen, Uiguren und Falun Gong Praktikzierende. Aber auch Drogensüchtige und Homosexuelle werden oft jahrelang zur Lagerhaft verurteilt.

Die Lebensbedingungen in den Lagern selbst sind menschenverachtend. Misshandlungen, Mangelernährung, sexueller Missbrauch sind trauriger Alltag. Angewandte Foltermethoden sind seit jeher aus kommunistischen und anderen Lagersystemen bekannt: Hiebe, Schlafentzug, Stromschläge und psychische Folter.

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Wir sind davon überzeugt, dass Bundespräsident Köhler die geschilderten Menschenrechtesverletzungen offen und mutig ansprechen wird.