02. Juli 2008:
1. Der chinesische Präsident des Olympischen Komitees wurde von einem US-Gericht als verantwortlich für Folter befunden
2. In Vorbereitung auf die Olympischen Spiele, gaben Chinas Sicherheitsbehörden die Anweisung, bei Falun Gong „hart zuzuschlagen"
3. Inhaftierte Falun Gong-Praktizierende werden schneller und zahlreicher getötet als zuvor
4. Tausende Falun Gong-Praktizierende in ganz China wurden in Vorbereitung auf die Spiele verhaftet
5. Falun Gong-Praktizierende sind aufgrund ihres Glaubens offiziell von den Spielen ausgeschlossen, dies ist eine eindeutige Verletzung der Olympischen Charta
6. Olympiade ohne Menschenrechte
7. Zur „Säuberung" der Austragungsorte der Olympischen Spiele wurden Falun Gong-Praktizierende verhaftet
8. Trotz angeblich gelockerter Regeln für ausländische Journalisten bleibt Falun Gong ein Tabuthema
9. Hunderttausende Falun Gong-Praktizierende werden die Olympischen Spiele in Arbeitslagern erleben, wo sie häufig gefoltert werden
10. Den meisten Chinesen sind die oben genannten Informationen nicht zugänglich, da unabhängige Informationen in China vollständig blockiert werden.
(1) Chinesischer Präsident des Olympischen Komitees wurde für Folter verantwortlich befunden
Im Jahr 2004 befand ein US-Bundesgericht Liu Qi, den Leiter des Olympischen Komitees in Peking, verantwortlich für Folter an Falun Gong-Praktizierenden. Dies betrifft seine Amtszeit als Bürgermeister von Peking von 1999 bis 2002. Das Center for Investigative Reporting (CIR, in Berkeley, Kalifornien) berichtete im April 2008: „In einem ausführlichen Rechtsgutachten stellte das US Amtsgericht in San Francisco im Jahr 2004 fest, dass Liu Qi für illegale Inhaftierung und Folter an zwei chinesischen Bürgern und dem sexuellen Übergriff an einer Französin in China verantwortlich war."
Die Kläger, welche vom Center for Justice and Accountability (CJA, eine NGO in den USA) vertreten wurden, präsentierten Beweise, dass Liu als Bürgermeister Sicherheitskräfte beauftragte, Falun Gong gewaltsam zu zerschlagen. Darüber hinaus setzte die Polizei unter seiner Führung die Ankläger und andere Falun Gong-Praktizierende in Peking schweren Schlägen, sexuellem Missbrauch und „elektrischen Schocks durch Nadeln, die in den Körper gesteckt wurden", aus.
Weitere Informationen finden Sie hier: http://centerforinvestigativereporting.org/node/362
Zusammenfassung des Verfahrens und relevante juristische Dokumente: http://www.cja.org/cases/liuqi.shtml
(2) Um sich auf die Olympischen Spiele vorzubereiten, gaben Chinas Sicherheitsbehörden die Anweisung, bei Falun Gong „hart zuzuschlagen"
Laut Amnesty International erließ der frühere Minister für Öffentliche Sicherheit Zhou Yongkang im Vorfeld der Olympischen Spiele die folgende Anweisung im Kontext von: „den 17. Kongress der Kommunistischen Partei [im Oktober 2007] und die Olympischen Spiele in Peking erfolgreich abhalten".
„Wir müssen hart zuschlagen gegen feindliche Kräfte hier oder im Ausland, wie zum Beispiel ethnische Separatisten…und 'häretische Organisationen' wie die Falun Gong."
Siehe:http://asiapacific.amnesty.org/library/Index/ENGASA170522007?open&of=ENG-2S2
(3) Todesfälle inhaftierter Falun Gong-Praktizierender ereignen sich schneller und zahlreicher als zuvor
Innerhalb der ersten drei Monate dieses Jahres dokumentierte das Falun Dafa-Informationszentrum (FDI) den Tod von sechs Praktizierenden innerhalb von nur 16 Tagen nach der Verhaftung, in einigen Fällen innerhalb von Stunden. Einige Familienmitglieder getöteter Praktizierender konnten die Leichname vor der Einäscherung sehen. Sie bemerkten Zeichen von Folter, einschließlich Strangulierungsabdrücken und Wunden von Elektroschockgeräten.
Einer der bekanntesten Opfer ist der 42-jährige Musiker Yu Zhou, der zusammen mit seiner Frau Xu Na Ende Januar nach einem Musik-Auftritt auf dem Weg nach Hause verhaftet wurde. Elf Tage nach ihrer Verhaftung benachrichtigten die Behörden ihre Familienangehörigen, in die Qinghe Notaufnahme zu kommen, wo sie Yu bereits tot auffanden. Er war vor seiner Verhaftung bei guter Gesundheit, aber das Krankenhaus weigerte sich eine Obduktion durchzuführen. Frau Xu, die bereits 2006 nach fünf Jahren Inhaftierung für das Üben von Falun Gong entlassen wurde, ist derzeit noch immer in Gewahrsam.
Die London Times berichtete über Yu´s Tod:
„Über das Schicksal des Sängers Yu Zhou, 42, gab es auf chinesischen Internetseiten lebhafte Diskussionen unter Musik Fans. ‚Wieder hat ein wundervoller Mensch diese Welt verlassen‘, kommentierte ein bestürzter Fan. Yu hatte durch seine sanften Folkballaden eine Fangemeinde unter jungen Chinesen. Seine Band Xiao Juan and Residents from the Valley brachte zwei erfolgreiche CDs heraus und trat im Phoenix TV auf."
Weitere Informationen über die neue Welle von Toten in Gefangenschaft:
http://www.faluninfo.net/displayAnArticle.asp?ID=9518
The London Times Bericht über Yu Zhou´s Tod:
http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/asia/china/article3779899.ece
(4) Tausende Falun Gong-Praktizierende in ganz China wurden in Vorbereitung auf die Spiele verhaftet
Befehlen, wie denen von Zhou Yongkang folgend (siehe Punkt 2), führten chinesische Sicherheitsbehörden in den letzten Monaten großflächige Verhaftungen unter Falun Gong-Praktizierenden durch. Dies gilt dem China-weiten Versuch, diese Übungspraxis bis zu den Olympischen Spielen im August „auszulöschen".
Seit Januar hat das FDI regelmäßig Berichte von Praktizierenden und deren Familien innerhalb Chinas über Hausdurchsuchungen und Verhaftungen erhalten. Laut einer daraus erstellten Statistik gab es mindestens 2.000 Verhaftungen in 29 Provinzen, Großstädten und autonomen Regionen. Allein in Peking sind 150 Verhaftungen bekannt geworden. Siehe: http://www.faluninfo.net/displayAnArticle.asp?ID=9517
(5) Falun Gong-Praktizierende sind aufgrund ihres Glaubens offiziell von den Spielen ausgeschlossen – eine eindeutige Verletzung der Olympischen Charta
2007 wiesen sowohl zahlreiche Aussagen von hohen Beamten als auch ein internes Dokument darauf hin, dass chinesische und ausländische Falun Gong- Praktizierende nicht an den Olympischen Spielen 2008 in Peking teilnehmen dürfen. Das gilt für Athleten, Trainer, Journalisten und Zuschauer. Solch eine Verletzung der Glaubensfreiheit verstößt sowohl gegen die Olympische Charta als auch gegen den „Code of Ethics", welcher im April 2007 in Peking unterzeichnet wurde.
Im November 2007 gab Li Zhanjun, Direktor des Olympischen Medienzentrums, offiziell zu, dass die Absicht bestehe, Ausländer, die Falun Gong praktizieren von den Spielen auszuschließen.
Während die chinesischen Behörden Vorwürfe von sich wiesen, die Einführung von Bibeln für den persönlichen religiösen Gebrauch limitieren zu wollen, hob Li Falun Gong Texte als Ausnahme hervor. Wie die Associated Press berichtete: „Wir erkennen es [Falun Gong] nicht an…Somit sind Falun Gong-Texte, Falun Gong-Aktivitäten in China verboten."
Weitere Informationen
http://faluninfo.net/downloads/FDI_Press/FDI-FACTSHEET-OLEX.doc
http://www.iht.com/articles/ap/2007/11/08/sports/AS-SPT-OLY-Beijing-Bibles.php
(6) Olympiade ohne Menschenrechte
Das FDI ist besorgt über die Eskalation von Misshandlungen und Morden an Praktizierenden vor den Olympischen Spielen und, genaugenommen, aufgrund der Olympischen Spiele. Es gibt hinreichende Beweise, einschließlich der in diesem Bericht präsentierten, die zeigen, dass Chinas kommunistische Führung die Olympischen Spiele als Grund missbrauchen, um ihre Kampagne Falun Gong ‚auszulöschen‘ zu intensivieren.
(7) Eine „Säuberung" der Austragungsorte der Olympischen Spiele schloss die Verhaftung der Einwohner, die Falun Gong praktizieren, ein
Zwischen Dezember 2007 und März 2008 wurden allein im Bezirk Chaoyang mindestens 16 Falun Gong-Praktizierende verhaftet. Dort sollen die Beach Volleyball und Tennis-Veranstaltungen abgehalten werden. Weitere zehn Praktizierende wurden im Bezirk Shunyi verhaftet, wo Olympisches Rudern und Kajakfahren stattfinden wird. Insgesamt wurden über 156 Praktizierende in Peking und mindestens 1.878 landesweit in dieser Zeit verhaftet.
Laut Zeugenaussagen folgten zahlreiche der Verhaftungen einem einheitlichen Muster. Polizisten der örtlichen Polizeistation oder des Büros für Öffentliche Sicherheit, kommen zur Wohnung oder an den Arbeitsplatz des Praktizierenden und suchen nach Falun Gong-Materialien. Dann sperren sie die Person in das örtliche Gefängnis. In einigen Fällen wurden auch Arbeitskollegen oder Familienmitglieder inhaftiert, die nicht Falun Gong praktizieren.
Das systematische Vorgehen bei den Festnahmen lässt darauf schließen, dass die Behörden anhand vorliegender Namenslisten über örtliche Praktizierende vorgehen – eine bekannte Methode der Behörde für Staatssicherheit. Laut Angaben eines ehemaligen Agenten des „Büros 610" und der Sicherheitsbehörde, Hao Fengjun, der nach Australien desertierte, gibt es in Tianjin, wo Hao früher arbeitete, eine Datenbank mit den Namen von über 30.000 Falun Gong-Praktizierenden.
Eine Liste der 67 in Peking inhaftierten Praktizierenden (Stand März 2008), einschließlich der 16 oben genannten, finden Sie hier: http://www.faluninfo.net/downloads/FDI_Press/Olympics arrests – 3-12-1.pdf
(8) Trotz angeblich gelockerter Regeln für ausländische Journalisten, bleibt Falun Gong ein Tabuthema
Die chinesische Regierung erließ im Januar 2007 vorübergehende Richtlinien für ausländische Journalisten. Die Anweisungen, welche bis Oktober 2008 gültig sind, reduzieren Reisebeschränkungen und die Notwendigkeit einer Erlaubnis von vorab Interviews. Laut Aussage des Committee to Protect Journalists (CPJ) „behindert die Regierung ausländische Journalisten noch immer", insbesondere hinsichtlich Tabu-Themen wie Tibet oder Falun Gong.
Im Folgenden ein Auszug aus einem aktuellen CPJ Bericht, welcher die Hindernisse veranschaulicht, denen Reporter begegnen, die versuchen über Falun Gong zu berichten:
„In Vorbereitung auf die 21.500 akkreditierten und 5.000 bis 10.000 nicht akkreditierten Journalisten, die zu den Spielen nach Peking reisen werden, haben die Planer der Olympischen Spiele für die chinesische Polizei ein Buch mit englischen Formulierungen herausgegeben.
Dieses gibt einige Hinweise darauf, welches Willkommen die ausländischen Journalisten erhalten werden. Der Übungsdialog „Wie man illegale Berichterstattung verhindert", zeigt einen Polizisten, der einen ausländischen Journalisten entgegentritt, welcher versucht, für eine Story über die verbotene Gruppe Falun Gong zu recherchieren.
„Entschuldigen Sie, mein Herr, hören Sie bitte auf", sagt der Polizist hart, aber höflich, bevor er in beeindruckend fortgeschrittenem Englisch erklärt: „Das überschreitet das Ausmaß ihrer Berichterstattung und ist illegal. Als ausländischer Reporter in China sollten sie dem chinesischem Gesetz folgen und nichts über ihren Status hinaus tun." „Oh, ich verstehe. Kann ich jetzt gehen?" sagt der Besucher hoffnungsvoll. „Nein. Kommen Sie mit uns", wird der Polizist angewiesen, an diesem Punkt zu antworten. „Warum?" „Um diese Sache zu klären."
Den Original Bericht, dem dieser Auszug entnommen wurde sowie eine Diskussion über die Verstöße gegen die Pressefreiheit im Vorfeld der Olympischen Spiele, lesen Sie bitte unter „Falling Short":
http://cpj.org/Briefings/2007/Falling_Short/China/10_2.html
(9) Hunderttausende Falun Gong-Praktizierende werden die Olympischen Spiele in Arbeitslagern erleben, wo sie gefoltert werden
Jemanden ohne Gerichtsverfahren zu „Umerziehung durch Arbeitslager" zu verurteilen, bleibt eine der häufigsten Methoden der chinesischen Behörden um Falun Gong-Praktizierende zu bestrafen. Laut dem Bericht des amerikanischen Außenministeriums 2007 über Menschenrechte in China, schätzten einige ausländische Beobachter, dass „mindestens die Hälfte der 250.000 offiziell verzeichneten Häftlinge der Umerziehungslager Falun Gong-Praktizierende sind"; Falun Gong-Quellen im Ausland schätzen diese Anzahl allerdings noch höher ein.
Praktizierende werden in der Regel von der Polizei in der Wohnung, auf der Arbeit oder während sie Handzettel über die Übungspraxis und die Verfolgung verteilen, festgenommen. Sie werden anschließend in ein Untersuchungsgefängnis gebracht und in Arbeitslagern eingesperrt. Sie werden niemals vor einen Richter gebracht und den meisten wird verboten, einen Rechtsanwalt einzuschalten.
Amnesty International berichtet:
„Die Entscheidung, eine Person ins Umerziehungslager zu senden, wird von der Polizei getroffen, ohne Anklage oder Gerichtsverfahren. Menschen können bis zu drei Jahre eingesperrt werden, wenn nötig kann um ein Jahr verlängert werden… Im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 hat sich Pekings Polizei missbräuchlicher Inhaftierungsmethoden bedient, wie Umerziehungslager, um die Stadt zu ‚säubern‘."
Sobald sie im Arbeitslager sind, werden Falun Gong-Praktizierende geschlagen, dürfen nicht schlafen und werden zum Beispiel mit Elektrostäben gefoltert, um sie zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben. Im Jahr 2006 berichtete der U.N. Sonderberichterstatter für Folter, dass Falun Gong-Praktizierende 66 Prozent der Folteropfer in Gefangenschaft darstellen.
Der Daily Mirror berichtete über zwei Falun Gong-Praktizierende, die im Umerziehungslager inhaftiert sind: „Annie Yang sagte aus, dass Wachen der Olympischen Fackel sie ins Arbeitslager steckten"
http://www.mirror.co.uk/news/topstories/2008/04/12/annie-yang-reveals-olympic-torch-guards-place-her-into-labour-camp-89520-20380214/
Informationen über Bu Dongwei, ein Falun Gong-Praktizierender, der im Pekinger Arbeitslager eingesperrt ist (Amnesty International startete für ihn eine „Urgent Action")
<a href=http://www.amnesty.org/en/library/asset/ASA17/052/2007/en/dom-ASA170522007en.htmlhttp://www.amnesty.org/en/library/asset/ASA17/052/2007/en/dom-ASA170522007en.html
(10) Den meisten Chinesen sind die oben genannten Informationen unbekannt, da unabhängige Informationen über Falun Gong in China blockiert werden
Die meisten Chinesen sind auf die staatseigenen Medien oder auf staatliche Internetseiten angewiesen, um sich über Falun Gong zu informieren. Diese wurden dazu missbraucht Falun Gong schlecht zu reden und Menschenrechtsverstöße zu leugnen. Chinesische Journalisten erhalten spezifische Anweisungen, welche unabhängige Berichte über dieses Thema verbieten.
Im Internet bleiben Falun Gong und darauf bezogene Begriffe die am meisten durch die „Große Chinesische Firewall" blockierten. Laut dem Committee to Protect Journalists ergibt eine Internetsuche über Falun Gong keine „leere Seite, sondern sorgfältig überprüfte Seiten, welche die von der Regierung akzeptierte Linie präsentieren".
Auf Internetseiten, wie die des FDI (Falun Dafa Information Center), welche von Falun Gong-Praktizierenden im Ausland betrieben werden und Informationen über Menschenrechtsverletzungen enthalten, kann in China nicht zugegriffen werden. Dasselbe gilt für die Webseiten von unabhängigen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch. Selbst Diskussionen der Themen über Instant Messenger wird durch eingebaute Filter verhindert, welche beim Software Download der chinesischen IM mit installiert werden (siehe unten).
Der einzige Weg, um unabhängige Informationen über Falun Gong innerhalb Chinas zu erhalten, ist über einen Proxy Server, der genutzt wird, um die Zensur zu umgehen. Dieser technologische Luxus ist für die meisten Chinesen jedoch unbezahlbar.
So sind sich viele Chinesen, obwohl sie in China leben, der friedlichen Natur von Falun Gong und der Brutalität, der Falun Gong-Praktizierende ausgesetzt sind, nicht bewusst.
Eine kurze Erläuterung der Online-Zensur in China:
http://cpj.org/Briefings/2007/Falling_Short/China/9_2.html
Eine Liste von zensierten Wörtern in IM Software Downloads (20 % beziehen sich auf Falun Gong)
http://chinadigitaltimes.net/2004/08/the-words-you-never-see-in-chinese-cyberspace/
——————————————————————————–
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Waltraud Ng Tel.: 06201-15672, Mobil: 0173-3135532; Andrea Fischer Tel.: 030-7523594, Mobil: 0160-95012757
Internet: www.faluninfo.de; Email: pm@faluninfo.de
Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine traditionelle buddhistische Kultivierungsschule, die ursprünglich aus China stammt und in mehr als 70 Staaten der Welt praktiziert wird. Neben den körperlichen Übungen wird besonderer Wert auf ein Leben nach den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht gelegt, die seit Tausenden von Jahren in der chinesischen Kultur verwurzelt sind.
Seit dem 20. Juli 1999 unterliegt Falun Dafa in China einer irrationalen Verfolgung, die durch den ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin initiiert wurde. Hunderttausende wurden seit dem Juli 1999 festgenommen, über 100.000 Praktizierende, möglicherweise aber wesentlich mehr, zu häufig jahrelangem Arbeitslager verurteilt, in der Regel ohne ordentliches Gerichtsverfahren. Die Verfolgung in China umfasst alle Lebensbereiche: sie führt zum Verlust von Arbeitsplatz und Wohnung, schließt Schüler und Studenten von der Ausbildung aus, zwingt Frauen zur Abtreibung und Ehepaare zur Scheidung. Dem Falun Dafa Informationszentrum liegen bis heute Informationen von über 3.050 Todesfällen vor, zu denen es durch Folter in Polizeistationen und Arbeitslagern kam. Die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen.
