Die chinesische Regierung hat seit Juli 1999 eine beispiellose Verfolgung von Falun Gong durchgeführt. Während dieser elf Jahre Verfolgung, wurden Millionen von Falun Gong-Praktizierenden in Zwangsarbeitslagern, Gehirnwäschezentren usw. eingesperrt. Die in den elf Jahren der Verfolgung gesammelten Daten enthüllen auch, wie die chinesische Regierung Psychiatrische Krankenhäuser einsetzte, um ihre Dissidenten zu verfolgen und systematisch nervenschädigende Chemikalien anwendete, um Schmerzen zuzufügen, medizinisches Fachpersonal zwang, Komplizen bei der Verfolgung zu werden.

Fr. Siyi Fang erzählt, wie ihr während ihrer Haftzeit in China psychiatrische Drogen injiziert wurden, während der UN Spezialberichterstatter, Professor Manfred Nowak, zuhört

Fr. Huimin Wang beschreibt die Wirkung der Medikamente, die ihr während ihrer Haft in China unter Zwang verabreicht wurden

Am 11. März 2010 legte die Falun Gong Menschenrechtsarbeitsgruppe (FLGHRWG) während der 13. UN Menschenrechtskonzilkonferenz dem Spezialberichterstatter der Vereinten Nationen über Folter eine zusammengestellte Liste von medizinischen Einrichtungen, mit Hospitälern, Psychiatrischen Institutionen und Kliniken vor, die an der Verfolgung beteiligt waren. Professor Manfred Nowak und seine Mitarbeiter trafen sich mit dreien der Folteropfer und hörten sich ihre Berichte über Folterungen, die sie erlebt und bezeugt haben, aufmerksam an. Repräsentanten von der FLGHRWG legten gesammelte Daten über Folter vor, die gegen Falun Gong-Praktizierende begangen wurde sowie über Hospitäler, die sich an der medizinischen Folter beteiligten und gaben spezifische Empfehlungen für Maßnahmen, um die Täter verantwortlich zu machen.

1. Drei Folteropfer schildern dem Spezialberichterstatter noch einmal ihre Erfahrungen

Drei Falun Gong-Praktizierende, Fr. Xuan Mei, eine Erhu Solistin von Shen Yun Performing Arts, Fr. Huimin Wang, Künstlerin und Vizedirektorin der Kunsteditionsabteilung der Huangcheng Presse und Fr. Siyi Fang, eine Visagistin aus China, zusammen mit Repräsentanten von FLGHRWG hatten einen Dialog mit dem Spezialberichterstatter und seinen Mitarbeitern. Das Büro des Spezialberichterstatters über Folter erhielt Hunderte wohldokumentierter Verfolgungsfälle der letzten Jahre und machte enorme Schwierigkeiten durch, um 2005 eine Ortsbegehung zu arrangieren. Nun, während der UN Menschenrechtskonzilkonferenz, hatte es die Gelegenheit, die detaillierten Berichte von Falun Gong-Praktizierenden über Folter aus erster Hand zu hören, die sie erlitten.

Fr. Xuan Mei war eine fähige Musikerin in China. Bevor sie in die Vereinigten Staaten fliehen konnte, wurde sie wiederholt in Polizeigewahrsam genommen, einfach nur, weil sie Falun Gong praktiziert. Im Juli 1999 wurde sie sieben Tage eingesperrt. Seit damals wurde sie mehrere Male mitgenommen. Das zweite Mal für 42 Tage, das dritte Mal für 60 Tage und das vierte Mal für 57 Tage. Sie lehnte immer noch ab, ihren Glauben an Falun Gong aufzugeben und wurde nach einem Showprozess zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Während der 75-tägigen Haft im Jahre 2001, wurde sie des Schlafes beraubt, während sie auf einem Stuhl festgebunden war.

Die nun in Finnland lebende Fr. Fang, wurde zwischen April und Juli 20001 gefoltert. Geheimagenten des Jilin Büros 610 und der Armeedivision Nr. 465 injizierten ihr unbekannte Drogen, welche Schock, Zungenstarre, verlangsamten Herzschlag, mentale und physische Agonie, Halluzinationen und verschwommene Sicht auslösten. Die KPCh (Kommunistische Partei Chinas) Ärzte wollten sie einer Operation unterziehen, doch ihre Familienangehörigen erreichten sie noch rechtzeitig und weigerten sich, ihre Zustimmung zu erteilen, so dass die Operation fallen gelassen wurde.

Fr. Wang wurde wegen ihres Praktizierens von Falun Gong in China 7 Mal verhaftet. Sie trat für vier Monate in einen Hungerstreik, um gegen die Verfolgung zu protestieren. Ihr wurden unter Zwang unbekannte Drogen verabreicht, was zu maskulinen Veränderungen führte, wie z. B. Vergrößerung des Adamsapfels, Behaarung im Gesicht und dunklen Haaren auf ihren Beinen. An neun aufeinanderfolgenden Tagen durfte sie pro Tag nur ein Stunde schlafen. Drei Tage wurde sie in einen Raum eingeschlossen und einem konstant hohen Geräuschpegel ausgesetzt. Sie brach beinahe zusammen.

2. FLGHRWG präsentierte Daten, die von Minghui/Clearwisdom Berichten von Folteropfern und medizinischen Institutionen gesammelt wurden, die in die Verfolgung involviert waren.

Weil das UN-Menschenrechtskonzil den Spezialberichterstatter gebeten hatte, auf psychiatrische Folter zu achten, hat die FLGHRWG einen Bericht zusammengestellt mit 1088 Fällen von Falun Gong Praktizierenden, die Folter erlitten, bei der Injektionen mit psychiatrischen Drogen vorgenommen worden waren. Sie identifizierten über 200 Hospitäler, die solche Foltern anwendeten. Mit ein Grund, warum die Welt dieser Angelegenheit keine Beachtung schenkte ist, dass die Opfer äußerlich normal erschienen, doch die Menschen konnten die innerlich zugefügten Schäden nicht sehen. Diese Drogen können als geisttötende Medikamente bezeichnet werden.

Die medizinischen Praktiker, welche an diesen Aktionen teilnahmen, sind Kriminelle. FLGHRWG fragte den Spezialberichterstatter, wie man verhindern könne, dass diese Kriminellen im Ausland herumreisen und ihnen eine Einreise verwehren könne, weil sie Kriminelle sind. Die Hospitäler, die sich in solchen Praktiken engagieren, sollten von der Veröffentlichung wissenschaftlicher Publikationen ausgeschlossen werden. Es gibt immer mehr Fälle von Medizinern, die in Folterungen von Falun Gong Praktizierenden involviert sind. FLGHRWG schlägt dem Menschenrechtskonzil vor, zweckbestimmt einen Spezialberichterstatter zu beauftragen, um die Beteiligung medizinischer Fachkräfte an der Verfolgung zu erheben, da dies eine so ernsthafte Angelegenheit darstellt.

Es gibt etwa Eintausend Folteropfer, die aus China flüchteten und nun im Ausland leben. Die chinesische Regierung hat Folter geleugnet und den Antrag auf Ortsbegehung durch den Spezialberichterstatter abgelehnt. FLGHRWG schlägt vor, dass wenn die chinesische Regierung weiterhin die Anträge auf Ortsbegehungen ablehne, die UN Wege finden sollte, um Folteropfer vor die UN zu bringen, damit sie – ohne Furcht um ihr Leben – bezeugen können.

3. Vorschläge des Büros des Spezialberichterstatters für Folter

Während des Dialogs baten der Spezialberichterstatter und seine Mitarbeiter die Opfer und Repräsentanten von FLGHRWG, Fälle wie diese aufzulisten, die bisher wegen dringender Kommunikationsprozeduren noch nicht erfasst wurden. Selbst wenn diese Fälle schon Jahre zurückliegen, ist die Regierung immer noch verpflichtet, diese Fälle zu untersuchen und Bericht zu erstatten. Selbst wenn sie nicht antwortet, ist manches bereits in den Berichtsmechanismus aufgenommen worden. Dieses Problem ist an die chinesische Regierung weitergeleitet, jedoch nie beantwortet worden, allein schon dies wird aufgezeichnet, damit die Welt es erkennen kann.

Es gibt andere Spezialberichterstatter, wohin die Arbeitsgruppe ihre Klagen schicken kann. Im Falle der Beteiligung von Ärzten an Folter, beinhalten die Verbrechen sowohl Folter und die Spezialberichterstattung über die Rechte auf Gesundheit. Im Falle dieser überlappenden Gebiete, sollte der Fall für beide Mandate archiviert werden, damit sie zusammenarbeiten können, um einer Antwort nachzugehen.

Das Büro des Spezialberichterstatters über Folter unterbreitete Vorschläge bezüglich der Ärzte, die außerhalb Chinas reisen könnten – wie man sie verantwortlich macht. Der UN Artikel Nr. 5 über extraterritoriale Rechtsprechung sollte angewendet werden. Artikel Nr. 5 gibt Mitgliedsstaaten die Rechte gegen Folter. Wenn der, der Folter Verdächtigte, außerhalb des Landes reist, sollte das Einreiseland die Person festnehmen, jemand sollte bei der Domestikbehörde des Einreiselandes eine Anklage erheben. Die Domestikbehörden sind verpflichtet, den Fall nach den Bestimmungen der UN Konvention gegen Folter anzunehmen. Der Fall muss als Kriminalfall in das Justizsystem aufgenommen werden, wenn die Person in dieses Land einreist. Alle Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, den Gesetzen der UN Menschenrechte zu folgen.

Seitdem die KPCh angefangen hat, Falun Gong zu verfolgen, sind in weitem Umfang physische und mentale Folterungen bei Falun Gong Praktizierenden angewendet worden, um diese zu zwingen, ihren Glauben aufzugeben. In seinem Bericht anlässlich der Mission nach China im Jahre 2005, hat der Spezialberichterstatter festgestellt, dass 66% der Fälle von mutmaßlicher Folter, die er erhalten hat, solche gegen Falun Gong Praktizierende waren.

Die von FLGHRWG unterbreiteten Fälle sind aus jenen zusammengestellt worden, die auf den Minghui Webseiten veröffentlicht wurden. Falun Gong Praktizierende setzen sich in China einem großen Risiko aus, um Minghui mit Informationen aus erster Hand zu versorgen.

In der Beantwortung einer Frage, während der Spezialsitzung am 12. März, sagte Professor Nowak, dass er 2005 eine Ortsbegehung machte und herausfand, dass Falun Gong mit Sicherheit diskriminiert wird. Er traf sich mit einigen Falun Gong Praktizierenden in China und erhielt Informationen über Folter von Praktizierenden aus erster Hand.