Ich danke Ihnen für ihren Brief vom 16. September über Falun Gong.
Unsere Regierung nimmt, zusammen mit unseren EU-Partnern, die Sorgen um die Menschenrechte der Falun Gong Mitglieder sehr ernst. Sowohl der Taoiseach (Irische Bezeichnung für den Premierminister) als auch Minister Cowen haben bei vielen Gelegenheiten diese Sache mit chinesischen Behörden zur Sprache gebracht. Unsere Regierung wird fortfahren bei unseren zweiseitigen Beziehungen das zu tun bei unseren Bemühungen um eine Resolution dieser Angelegenheit. Wir betrachten auch weiterhin die Menschenrechte als ein wesentliches Element unseres Dialogs mit China. Irland drängt die Chinesischen Behörden nicht gegen die Grundsätze zu verstoßen, die in der UNO- Konvention enthalten und von China unterzeichnet sind, besonders jene, die sich auf die Freiheit der Rede, der Versammlung und des Zusammenschlusses beziehen.
Die Rechte von Falun Gong Anhängern sind auch durch die Kanäle der Europäischen Union erhoben worden, bemerkenswerter Weise durch den EU-China Menschenrechtsdialog, der sein letztes Treffen am 13./14. November in Peking hatte. Bei diesem Treffen gab es freie und offene Diskussionen mit den chinesischen Behörden bei denen die EU ihre Sorgen über die Menschenrechte wiederholte, einschließlich der Freiheit der Rede, der Versammlung, des Zusammenschlusses und der Religionsfreiheit. Die EU wird fortfahren, diese Dinge bei jeder Gelegenheit zu wiederholen.
Irland hat diese Sache auch bei den Vereinten Nationen verfolgt. Auf der 57. Sitzung der UNO-Vollversammlung drückte die EU ihre Sorgen über die Behandlung von Falun Gong-Unterstützern aus. Kürzlich bei der 58. Sitzung der UNO- Kommission für Menschenrechte in Genf war Irland fest mit der EU-Erklärung unter Punkt 9 verbunden über die Frage von Menschenrechten und fundamentalen Freiheiten in jedem Teil der Welt, wobei unsere Sorgen in Bezug auf die Menschenrechte in China umrissen wurden. Das schloss auch die Sorgen über die Verfolgung und die harte Behandlung von Falun Gong-Anhängern ein sowie die Beschränkungen der Redefreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Freiheit des Zusammenschlusses und der Religionsfreiheit. Auf derselben Sitzung der Menschenrechts-Kommission führte Irland eine Resolution ein (die einstimmig angenommen wurde) für die Beseitigung jeder religiösen Intoleranz, welche unter anderem alle Staaten drängte, dass ihre konstitutionellen und gesetzlichen Systeme angemessene und wirksame Garantien für Gedankenfreiheit, Gewissensfreiheit, Religions- und Glaubensfreiheit ohne Unterschied sicherstellen.
Irland versucht, dass die Menschenrechtslage in China, einschließlich der Falun Gong Anhänger, angemessen in jeder Erklärung der EU erscheint, die bei der bevorstehenden 58. Sitzung der UNO-Vollversammlung abgegeben wird.
Irland unterstützt und ermutigt die fortgesetzten Bemühungen der UN Sonder-Einrichtung für Glaubens- und Religionsfreiheit, die Vorkommen und Regierungsaktivitäten in allen Teilen der Erde untersucht, die nicht vereinbar sind mit der Erklärung für die Beseitigung aller Arten von Intoleranz und Beleidigungen, die sich auf Glauben oder Religion stützen und geeignete Mittel zu Abhilfe empfehlen.
Hochachtungsvoll
Tom Kitt,T.D.(Unterschrift)
Staatsminister
Quelle: http://clearharmony.net/articles/200212/9005.html
