Chinas Ministerium für Öffentliche Sicherheit (MPS) und andere Organisationen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) haben eine beispiellose Kampagne gestartet, um Falun Gong weltweit und insbesondere in den Vereinigten Staaten zu „eliminieren“ und die Shen Yun Performing Arts zu untergraben.
Um die neue Initiative umzusetzen, unterstützen KPCh-Einheiten Influencer in sozialen Medien, die Fehlinformationen über diese Ziele verbreiten, Suchmaschinenergebnisse manipulieren und ein Netzwerk von Agenten auf der ganzen Welt „aktivieren“. Dies geht aus einer Reihe von kürzlich durchgesickerten internen Quellen, sichtbaren Veränderungen in der Propaganda der KPCh und einer detaillierten Analyse in einem heute veröffentlichten Bericht des Falun Dafa Informationszentrums hervor.
Der Bericht trägt den Titel „Soziale Medien als Waffe“: Der neue Plan der KPCh, Falun Gong weltweit zu „eliminieren“ und enthält Informationen von zwei Quellen, die detaillierte Notizen von MPS-Treffen auf Provinzebene im Juni 2024 weitergegeben haben und von einer dritten Quelle, die den Inhalt eines internen Berichts der staatlichen China International Trust and Investment Corporation (CITIC) vom Juli 2024 weitergegeben hat.
Die durchgesickerten Informationen beschreiben eine strategische Entscheidung des Sicherheitsapparates des Regimes, die Verfolgung von Falun Gong weltweit zu verstärken, und skizzieren detaillierte Pläne, die öffentliche Meinung weltweit durch eine vielschichtige Kampagne der Informationsmanipulation gegen Falun Gong und Shen Yun zu wenden.
Die Quellen nennen spezifische Taktiken für die Kampagne, die aus koordinierten Propagandaangriffen gegen Falun Gong und Shen Yun bestehen, einschließlich der „vollen Unterstützung“ zweier explizit genannter YouTuber, die bereits damit begonnen haben, Desinformationen über diese Ziele zu verbreiten; der Einsatz von verdeckten Ermittlern und Falschinformationen, um Zwietracht innerhalb der Falun-Gong-Gemeinschaft und zwischen Falun-Gong-Praktizierenden und der US-Regierung zu säen; die Manipulation der Suchmaschinenoptimierung; und die Einspeisung diffamierender Informationen über Falun Gong in die westlichen Mainstream-Medien. Das erklärte Ziel des Regimes ist es, „die ständige Aufmerksamkeit der gesamten US-Gesellschaft zu erregen und die US-Regierung zu zwingen, an allen Fronten zuzuschlagen und die Kraft von Falun Gong zu eliminieren“.
Diese neue Offensive ist die jüngste Strategie in einer 25-jährigen Kampagne zur „Ausrottung“ von Falun Gong in China, zu der auch eine globale und systematische Unterdrückung der Falun-Gong-Diaspora in aller Welt gehört, die auf die Menschenrechtsverletzungen des chinesischen Regimes aufmerksam macht.
„Seit 25 Jahren sind wir das Ziel der systematischen länderübergreifenden Unterdrückungskampagne der KPCh, aber es ist ihr nicht gelungen, unsere Stimme auf der Weltbühne zum Schweigen zu bringen“, sagte Levi Browde, Geschäftsführer des Falun Dafa Informationszentrums.
„Diese neue Strategie der KPCh zielt auf Falun Gong an der vielleicht verwundbarsten Stelle westlicher Demokratien – den Plattformen der sozialen Medien. In diesem Bereich ist unsere freie Gesellschaft völlig unvorbereitet auf einen gezielten, koordinierten Angriff durch ein feindliches ausländisches Regime, das Desinformationen verbreitet, die so irreführend sind, dass sie oft in unseren Mainstream-Medien landen, ohne dass es eine offensichtliche Verbindung zu Peking gibt. Auf diese Weise versucht die KPCh, die Gedanken der Amerikaner zu kontrollieren.“
Zwei Ziele: Falun Gong und Shen Yun
Im Zentrum der länderübergreifenden Unterdrückung von Falun Gong durch die KPCh steht der systematische Versuch, Shen Yun Performing Arts zum Schweigen zu bringen. Shen Yun Performing Arts ist ein in den USA ansässiges klassisches chinesisches Tanzensemble, das von Elitekünstlern gegründet wurde, die vor der Verfolgung in China geflohen sind, unter anderem, weil sie Falun Gong praktizieren.
Die Aufführungen von Shen Yun zeigen die traditionelle chinesische Kultur, die die KPCh seit Jahrzehnten zu zerstören versucht. Die Aufführungen zeigen auch die moderne Tyrannei der KPCh, einschließlich der Verfolgung von Falun Gong. In einem Bericht vom Januar 2024 hat unsere Organisation mehr als 130 Vorfälle in 38 Ländern dokumentiert, in denen das Regime und seine Vertreter versucht haben, Shen Yun zum Schweigen zu bringen und zu verleumden.
Die gezielte Bekämpfung von Shen Yun als Teil des Kreuzzuges des Regimes gegen Falun Gong setzt sich in der aktuellen Kampagne fort, wobei sich die Agenten der KPCh zwei YouTuber zunutze machen, die seit 2023 falsche Behauptungen über Shen Yun verbreiten. Laut neu aufgedeckter interner Quellen gaben Beamte des Büros für Öffentliche Sicherheit in China im Juni 2024 Anweisungen an „alle Provinzregierungen, Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um [die beiden namentlich genannten YouTuber] voll zu unterstützen usw., um einen Kampf gegen Falun Gong zu führen“ und „50-Cent-Parteikonten“ einzurichten, um die Inhalte der YouTuber zu verstärken.
Die Beamten riefen dazu auf, „alle verschiedenen Kanäle zu nutzen, um diese Leute mit Material zu versorgen und ihnen alle böswilligen Informationen über Falun Gong zu liefern, die intern von der öffentlichen Sicherheit gesammelt werden“, und „verdeckte Agenten zu mobilisieren“, um die internen Konflikte innerhalb der Falun Gong-Gemeinschaft zu verschärfen und einen Bruch zwischen der Falun Gong-Gemeinschaft und der US-Regierung herbeizuführen.
Neben der Verbreitung von Propagandamaterial der KPCh, das seit langem zur Dämonisierung von Falun Gong und Shen Yun verwendet wird, zielt die aktuelle Kampagne auch darauf ab, falsche Behauptungen zu verbreiten und zu verstärken, die in den Vereinigten Staaten am ehesten rechtliche Folgen haben.
„Diese neue Kampagne ist im Wesentlichen ein Blitzkrieg der Propaganda und Desinformation durch die KPCh – ein Versuch, schnelle und überwältigende Gewalt in den sozialen Medien und den Mainstream-Medien einzusetzen, um unsere Fähigkeit zu zerstören, uns zu versammeln, zu sprechen und im Westen gehört zu werden, während gleichzeitig versucht wird, Spaltungen innerhalb der Falun Gong-Gemeinschaft zu erzeugen und Misstrauen gegenüber der US-Regierung zu schüren“, sagte Browde.
„Wir betreten Neuland, und eine der beunruhigendsten Erkenntnisse unserer Untersuchung ist, dass wichtige Aspekte dieser Kampagne bereits im Gange sind.“
Die Forscher des Falun Dafa Informationszentrums haben in den letzten Monaten tatsächlich eine Zunahme der sichtbaren Angriffe in den sozialen Medien und der Fake-Accounts festgestellt, einschließlich der Verbreitung von offensichtlich falschen Informationen über Shen Yun. Es gibt auch Hinweise darauf, dass die Sicherheitskräfte des Regimes die Fehlinformationen in den Videos dieser YouTuber nutzen, um zu versuchen, Praktizierende im Ausland, die China besuchen, gegen Falun Gong aufzubringen und sie dann als Agenten zu rekrutieren.
Internationaler Handlungsbedarf
Angesichts dieser Entwicklungen ist es von entscheidender Bedeutung, dass die US-Regierung und relevante Akteure sofortige und proaktive Maßnahmen ergreifen. Die Empfehlungen des Berichts fordern eine gründliche Untersuchung der Aktivitäten von Einflusspersonen und Agenten, die mit der KPCh in Verbindung stehen und auf amerikanischem Boden operieren, um diesen eskalierenden Angriffen entgegenzuwirken und zukünftige Angriffe auf Falun Gong und andere Ziele der KPCh zu verhindern. Die Einrichtung klarer Kommunikationslinien zwischen Falun Gong-Vertretern und wichtigen US-Regierungsbehörden würde ebenfalls dazu beitragen, schnell gegen illegale Aktionen der KPCh vorzugehen.
Darüber hinaus ist die Zusammenarbeit mit Social-Media-Plattformen wie YouTube und X unerlässlich, um illegale, von der KPCh unterstützte Desinformationskampagnen aufzudecken und zu unterbinden. Die rasche Verabschiedung des Gesetzes zum Schutz von Falun Gong könnte auch die notwendigen rechtlichen Instrumente bereitstellen, um chinesische Beamte zu bestrafen, die an diesen bösartigen Aktivitäten beteiligt sind. Durch diese Schritte können die Vereinigten Staaten sicherstellen, dass diese Desinformationsbemühungen nicht an Boden gewinnen, und so die Rechte und Freiheiten derjenigen schützen, die von den aggressiven Taktiken der KPCh betroffen sind.
