Deutschland: Viele deutsche Abgeordnete zeigen sich über die Verfolgung gegen Falun Gong besorgt

Ende Februar und Anfang März 2006 antworteten zwei Abgeordnete auf die Schreiben von Falun Gong Praktizierenden.

In einem Brief vom 24. Februar schrieb der Abgeordnete Alois Karl: “Für mich steht die Universalität der Menschenrechte außer Frage, so dass ich es als Aufgabe der Bundesrepublik Deutschland sehe hierfür weltweit einzutreten.”

Er machte den Falun Gong Praktizierenden den Vorschlag die Details der Verfolgung aufzulisten. „Aus meiner Erfahrung heraus ist es zudem wichtig, auch einzelne Schicksale von Menschenrechtsverletzungen zu thematisieren. Deshalb ist es von nicht zu unterschätzender Bedeutung das jegliche Verstöße möglichst präzise beschrieben werden, so dass es der Bundesregierung, meinen Kollegen oder auch mir möglich ist, auf die Vertreter des entsprechenden Landes zuzugehen, die Menschenrechtsverletzung anzusprechen und ggfs. sie für noch Betroffene zu verwenden.“

Thomas Silberhorn, ein weiterer Abgeordneter antwortete am 6. März: „Die Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion hat im Rahmen ihres Engagements für diese elementaren Freiheitsrechte immer auch die Unterdrückung der Falun Gong-Bewegung sowie die Inhaftierung ihrer Anhänger thematisiert und angeprangert – nicht nur in Beschlüssen des Deutschen Bundestags, sondern auch in Schreiben an und in Gesprächen mit hochrangigen chinesischen Repräsentanten sowohl in der VR China als auch in Deutschland.”

Silberhorn versicherte, dass sie weiterhin in ständigem Gesprächskontakt zu den Repräsentanten der in Deutschland lebenden Falun Gong-Praktizierenden stehen werden. „Ich darf Ihnen versichern, dass wir uns bei allen Kontakten mit der VR China weiterhin dafür einsetzen werden, dass endlich auch dort die grundlegenden Freiheitsrechte anerkannt und gewährt werden.“

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