Spanien: Oberstes Gericht sanktioniert das nationale Gericht, um den Völkermord gegen Falun Gong in China zu untersuchen

Nach einer zweistündigen Anhörung am 6. Juni 2006 fällte die Kriminalabteilung des Spanischen obersten Gerichtshofs eine abschließende Entscheidung. Der Berufung, die von einigen Falun Gong Praktizierenden eingereicht wurde, die den von den obersten chinesischen Regierungsbeamten im Juli 1999 initiierten Völkermord überlebt haben, wurde stattgegeben.

Die ursprüngliche Strafanzeige wurde am 2. September 2004 beim Nationalgericht eingereicht. Sie beschuldigt Jia Qinglin, den amtierenden Vorsitzenden des ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses, während seiner Amtszeit zwischen 1997 bis 2002 als Sekretär des lokalen Komitees der Kommunistischen Partei Chinas in Peking, verantwortlich für Folter und Verfolgung von mehr als einhunderttausend unschuldigen Falun Gong Praktizierenden zu sein. Am Vorabend von Jias Besuch in Spanien zwischen dem 3. und 7. September 2004 strengte der spanische Falun Dafa Verein die Strafanzeige an und beschuldigte ihn der Verbrechen Völkermord und Folter.

Spaniens oberstes Gericht sanktioniert das nationale Gericht, um den Völkermord gegen Falun Gong in China zu untersuchen

Diese historische Entscheidung des obersten Gerichts wurde basierend auf Spaniens Prinzipien der internationalen Zuständigkeit gefällt, ohne dass Opfer spanischer Staatsangehörigkeit betroffen sind. Dieselben Prinzipien sind in der Anklage zum Völkermord in Guatemala angeführt worden. Ohne einen Zweifel ist dies ein riesengroßer Schritt hinsichtlich der Bekämpfung von Staatsterrorismus durch totalitäre kommunistische Regime auf internationaler Ebene. Es ist auch ein Sieg für die Opfer des Völkermords. Dieser historische Schritt hat Konsequenzen für jene Kriminellen, die schreckliche Verbrechen begehen, aber wegen des Schutzmantels des chinesischen kommunistischen Regimes auf freiem Fuß bleiben.

Wegen Mangels an Unabhängigkeit in der Chinesischen Rechtsprechung würde das chinesische kommunistische Regime jede Untersuchung oder Verhandlung gegen Verbrecher unter seiner Souveränität verbieten. Ohne auf die internationale Rechtsprechung zurückzugreifen, wäre es unmöglich, diese Verbrecher der Gerechtigkeit zuzuführen.

Der Hauptschuldige, der die Verfolgung und den Völkermord gegen einhundert Million Falun Gong Praktizierende anordnete, ist der frühere Präsident Chinas, Jiang Zemin. Er richtete ein so genanntes „Büro 610 " ein, dessen ausdrückliches Ziel ist, Falun Gong Praktizierende zu verfolgen. Jia ist eines der Mitglieder, die direkt daran teilnahmen, die Verfolgung zu lenken. Das endgültige Ziel dieser Organisation ist, die spirituelle Gruppe zu zerstören. Nach Schätzungen sind mindestens zwei Millionen Praktizierende in Arbeitslagern illegal eingesperrt und brutal gefoltert worden. Unter ihnen sind mehr als zweitausend Menschen nachweislich getötet worden, einschließlich älterer Leute, Frauen und Kinder. Diese Verfolgung ist der weitreichendste Versuch an Völkermord in der modernen Zeit.

Wie vor kurzem von einem unabhängigen Zeugen enthüllt wurde, gibt es 36 Konzentrationslager in China, wo die dort inhaftierten Falun Gong Praktizierenden als „lebende Organbanken“ dienen. Die Organe der Praktizierenden werden entfernt und auf dem Schwarzmarkt verkauft. Der Grad der Verfolgung durch das chinesische Regime eskaliert weiter.

Der spanische Falun Dafa Verein spricht dieser rechtmäßigen Entscheidung des obersten Gerichts hohes Lob aus. Diese Entscheidung kann helfen den Völkermord zu stoppen, der einhundert Millionen Menschen in den vergangenen sieben Jahren unermessliche Schrecken Scha bereitet hat. Es wird gehofft, dass dies der Beginn davon ist, die Verfolgung zu beenden, und dass alle für die Verfolgung verantwortlichen Verbrecher der Gerechtigkeit zugeführt werden.

Englisch Version: http://en.clearharmony.net/articles/200606/33687.html

Diese historische Entscheidung des obersten Gerichts wurde, ohne das Opfer spanischer Staatsangehörigkeit betroffen sind, gemäß Spaniens Prinzipien der internationalen Zuständigkeit gefällt. Dieselben Prinzipien sind in der Anklage zum Völkermord in Guatemala angeführt worden. Ohne einen Zweifel ist dies ein riesenhafterengroßer Schritt im Kreis internationaler Zuständigkeit. Es ist auch ein Sieg für die Opfer des Völkermords. Dieser historische Schritt hat eine wichtige Bedeutung für jene Kriminellen, die schreckliche Verbrechen begehen, aber wegen des Schutzmantels des chinesischen kommunistischen Regimes auf freiem Fuß bleiben.

Wegen des Mangels an Unabhängigkeit in der Chinesischen Rechtsprechung verbietet das chinesische kommunistische Regime jede Untersuchung oder Verhandlung gegen Verbrecher unter seiner Souveränität. Ohne auf die internationale Rechtsprechung zurückzugreifen, ist es unmöglich, diese Verbrecher der Gerechtigkeit zuzuführen.

Der Hauptschuldige, der die Verfolgung und den Völkermord gegen einhundert Million Falun Gong Praktizierende anordnete, ist der frühere Präsident Chinas, Jiang Zemin. Er richtete ein so genanntes „Büro 6-110 " ein, dessen ausdrückliches Ziel ist, Falun Gong Praktizierende zu verfolgen. Jia ist eines der Mitglieder, die direkt daran teilnahmen, die Verfolgung zu lenken. Das endgültige Ziel dieser Organisation ist, die spirituelle Gruppe zu vernichten. Nach Schätzungen sind mindestens zwei Millionen Praktizierende unrechtmäßig in Arbeitslagern eingesperrt und brutal gefoltert worden. Zweitausend Menschen wurden nachweislich getötet, darunter ältere Leute, Frauen und Kinder. Diese Verfolgung ist der weitreichendste Versuch an Völkermord in der modernen Zeit.

Wie vor kurzem von einem unabhängigen Zeugen enthüllt wurde, gibt es 36 Konzentrationslager in China, in denen die dort inhaftierten Falun Gong Praktizierenden als „lebende Organbanken“ dienen. Die Organe der Praktizierenden werden entfernt und auf dem Schwarzmarkt verkauft. Der Grad der Verfolgung durch das chinesische Regime eskaliert weiter.

Der spanische Falun Dafa Verein spricht dieser rechtmäßigen Entscheidung des obersten Gerichts hohes Lob aus. Diese Entscheidung kann helfen den Völkermord zu stoppen, der einhundert Millionen Menschen in den vergangenen sieben Jahren unermesslichen Schrecken bereitet hat. Es wird gehofft, dass dies der Beginn ist, die Verfolgung zu beenden, und dass alle für die Verfolgung verantwortlichen Verbrecher der Gerechtigkeit zugeführt werden.

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