Provinz Hebei: Das ungebührliche Verhalten eines Vorsitzenden Richters der KPCh während der Anhörung von Falun Gong-Praktizierenden

Der Gerichtshof Qian´an in der Provinz Hebei hielt am 10. August 2010 eine Anhörung gegen vier Falun Gong-Praktizierenden ab. Es handelte sich um: Li Yankui, Zhao Minghua, Li Qingsong und Zhang Hewen.

Die vier Praktizierenden waren im Oktober 2007 illegal verhaftet worden. Innerhalb der letzten drei Jahre durchliefen sie vier Anhörungen. Obwohl der Zwischengerichtshof von Tangshan die Fälle aufgrund einer unzureichenden Beweislage und unklarer Fakten zurückgewiesen hatte, wurden sie von Beamten des Gerichtshofs Qian´ weiterhin in Haft behalten. Ein fünftes Verfahren wurde auf den 10. August 2010 angesetzt.

Die Anhörung begann um 9.00 Uhr. Der Vorsitzende Richter Wang Ziliang, der Sekretär des Gerichtshofs und der leitende Staatsanwalt Zhou Wenqing trugen nicht die am Gericht übliche Kleidung. Wang Ziliang trug ein weißes T-Shirt und hielt eine Zigarette zwischen den Lippen. Der Gerichtssekretär, Zhang Qiang und Zhou Wenqing trugen T-Shirts. Wang Ziliang setzte sich auf den Platz des Vorsitzenden Richters. Nachdem die Anhörung angefangen hatte, verließ er den Gerichtsaal für eine Weile, kehrte dann zurück und nahm Platz neben dem Computer, der vom Gerichtssekretär bedient wurde.

Wang Ziliang sagte: „Das Gebäude, in dem ich lebe, ist voller Flyer und Broschüren zu Falun Gong. Mir wurden viele Informationsmaterialien über den Zwischengerichtshof von Tangshan zugesandt. Mein 84-jähriger Nachbar sagte zu mir, „Wang Ziliang du bist wirklich schlecht.“ Alle im Gerichtssaal anwesenden Personen lachten laut.

Li Yankui berichtete, wie man im Gefängnis versucht habe, seinen Glauben durch Folter zu zerstören. Die Folterungen dauerten von ca. 18.00 Uhr bis Mitternacht. Sie erfolgten im Büro zum Schutz der Staatssicherheit in der Polizeiabteilung von Qian´an. Daran beteiligt waren Pu Yonglai, Ha Fulong, Tang Xueping und zwei anderen Beamten vom Büro zum Schutz der Staatssicherheit. Während der Folterungen wurden immer die gleichen Fragen gestellt. Einmal schockte man ihn mit einem elektrischen Schlagstock. Aufgrund der lang anhaltenden Folter mit Elektroschocks waren seine Beine und die Brust mit großen Brandblasen übersät. Noch heute sind die verbliebenen Narben zu sehen.

Zhou Wenqing fragte: „Von 18.00 Uhr bis Mitternacht – so lang anhaltende Elektroschocks führten nicht zum Tode?“

Der Rechtsanwalt bat Herrn Li Yankui, den Gerichtsbeamten, seine verbliebenen Narben zu zeigen. Wang Ziliang erklärte: „Ich möchte sie nicht sehen. Ich bin kein Spezialist in Sachen Folter. Es ist sinnlos, sie mir zu zeigen. Ihr Anwalt kann Aufnahmen machen und sie dem Gerichtshof vorlegen. Die Folter ging nicht vom Gericht aus.“

Frau Zhao Minghua beschrieb ebenfalls, wie versucht wurde, ihren Glauben an Falun Gong durch Folter zu untergraben. Am Tag ihrer Verhaftung wurde sie von Pu Yonglai und Ha Fulong an einen Eisenstuhl gefesselt – die Hände hinter dem Stuhl in Handschellen. Dann begannen sie mit den Folterungen. Mit besonders starken Elektroschockern folterten sie ihr Gesicht und ihre Brüste. Während der langen Folterungen fiel Frau Zhao mit dem Stuhl um. Der Polizeibeamte Sheng Maobin steckte ihr eine dreckige Pfeife in den Mund, um sie vom Schreien abzuhalten. Er zog sie an den Haaren hoch, damit die Folterungen weiter durchgeführt werden konnten – wiederum für eine lange Zeit. Sie schockten sie am gesamten Körper.

Herr Li Qingsong beschrieb seine Festnahme und den auch bei ihm durchgeführten Versuch, ihn durch Folter von seinem Glauben abzubringen. Pu Yonglai und Ha Fulong vom Büro zum Schutz der Staatssicherheit führten die Folter durch. Nach über 20 Tagen Folterungen in einer Gehirnwäscheeinrichtung befand er sich einmal in einem gesundheitlich sehr kritischen Zustand und wurde dann entlassen. Einen Monat später wurde er erneut verhaftet und befindet sich bis zum heutigen Tag in Haft.

Zhou Wenqing beschuldigte Li Yankui, einen Satellitenempfang installiert zu haben, um NTDTV empfangen zu können. Rechtsanwalt Li Subin fragte den Staatsanwalt nach den gesetzlichen Regelungen, die den Empfang von NTDTV als illegal kennzeichnen. Der Staatsanwalt konnte nichts darauf erwidern.

Quan Yunge, ein anderer Verteidiger von Li Yankui, stellte fest: „Laut Gesetz kann der Gerichtshof niemanden lediglich aufgrund von Zeugenaussagen überführen, wenn der Zeuge nicht vor Gericht erscheint.“ Wang Ziliang entgegnete: „Um welche gesetzliche Klausel handelt es sich hier? Warum kenne ich sie nicht?“ Quan Yunge las die Klausel laut vor. Mit leiser Stimme erwiderte Wang Ziliang: „Ich verstehe. Der geladene Zeuge ist nicht vor Gericht erschienen, stattdessen sind Personen hier, die nicht erwartet wurden.“

Zhou Wenqing beschuldigte die Praktizierende Bai Xueshuang, Li Yankui eine große Anzahl an Materialien mit Informationen über die Verfolgung von Falun Gong überreicht zu haben. Als Bai Xueshuang dies hörte, stand sie auf und sagte: „Ich bin Bai Xueshang. Ich habe dies keinesfalls getan.“ Wang Ziliang forderte daraufhin sofort einen Wachhabenden auf, Frau Bai aus dem Gerichtsaal zu entfernen.

Während der Anhörung kratzte sich Zhou Wenqing häufig am Bauch, zog sein T-Shirt hoch und zeigte seinen Bauch. Gegen 11.30 Uhr sagte Zhou Wenqing zu Wang Ziliang: „Es ist fast 12.00 Uhr, lass uns eine Pause machen.“ Währenddessen kratzte er sich mit der rechten Hand am Rücken. Mit dieser Farce endete die fünfte Anhörung und wurde bis heute nicht wieder aufgenommen.

Dieser Artikel auf Englisch:
http://www.clearwisdom.net/html/articles/2010/8/24/119590p.html
Dieser Artikel auf Chinesisch:
http://www.minghui.org/mh/articles/2010/8/15/228368.html

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