Stockholm, den 11. Juni (Frage 2002/03:1035)

Antwort: Sven Erik Sjöstrand hat mich in Bezug auf die Verhaftung der schwedischen Bürgerin Pirjo Svensson durch die thailändischen Behörden gefragt, welche Maßnahmen ich zu ergreifen gedenke, um die Vefolgung von Falun Gong Praktizierenden in Schweden und in Europa zu verhindern.

In Bezug zur Behandlung von Falun Gong durch die chinesischen Behörden haben wir, wie ich schon erwähnt habe, bei einigen früheren Gelegenheiten die chinesische Regierung dazu gedrängt, ihre schweren Angriffe auf die Menschenrechte der Falun Gong Praktizierenden zu beenden. Dies wurde in direkten Gesprächen und Kontakten mit der chinesischen Regierung, sowohl bilateral als auch im Ramen des EU Menschenrechtsdialogs, als auch durch Reden in der UN getan. Wir haben der chinesischen Regierung auch klar gemacht, dass wir weiterhin ihre Behandlung von Falun Gong Praktizierenden beobachten, und die Verletzungen der Menschenrechte von Falun Gong und anderen Gruppen kritisieren werden.

Bezüglich der Festname der schwedischen Bürgerin Pirjo Svensson hat Schweden durch die Botschaft in Bangkok kraftvoll gehandelt, und sofort nach der Verhaftung am 29. April eine Erklärung gefordert. Da wir keine Erklärung erhielten, haben wir offiziell gegen die Inhaftierung protestiert, und wir haben ihre sofortige und bedingungslose Freilassung gefordert. Unser Außenministerium hat auch einen Vertreter aus der thailändischen Botschaft in Stockholm angefordert, um diese Forderungen zu wiederholen.

Falun Gong ist in Thailand nicht verboten, und Pirjo Svensson hat soweit wir wissen, niemals gegen Thailand oder die thailändische Regierung aufgewiegelt oder protestiert. Die Einstellung der thailändische Regierung, Pirjo Svensson als Staatsfeind zu betrachten, ist schwer zu verstehen. In Thailand sind die Rechte auf Meinungs- und Glaubensfreiheit durch das Grundgesetz geschützt. Deswegen hoffen wir dass Thailand, als Vorreiter der vergangenen Jahre hinsischtlich der Menschenrechte, dieser Aufgabe auch gerecht werden kann.

Chinesische Version: http://yuanming.net/articles/200306/21434.html

Aus dem Englischen übersetzt: http://www.clearharmony.net/articles/200306/13228.html