Falun-Dafa-Praktizierende bemühen sich, nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu leben und niemals jemanden zu verletzen, wenn sie ihren spirituellen Glauben praktizieren oder ihr verfassungsmäßiges Recht ausüben, anderen davon zu erzählen. Daher kann die Staatsanwaltschaft nicht beweisen, dass die Praktizierenden kriminelle Absichten haben.

Um genau das zu beweisen, beschuldigt die Staatsanwaltschaft sie oft, unabhängig von ihrem Geschlecht, Alter oder ihrem sozialen Status, gegen Artikel 300 des Strafgesetzes verstoßen zu haben. Dieser besagt, dass jeder, der eine Sektenorganisation benutzt, um die Strafverfolgung zu untergraben, im vollen Umfang des Gesetzes verfolgt werden muss. Chinas gesetzgebendes Organ, der Volkskongress, hat jedoch nie ein Gesetz erlassen, das Falun Gong kriminalisiert oder als Sekte bezeichnet. Daher gibt es keine rechtliche Grundlage für solche Anklagen und spätere Verurteilungen.

Das Justizsystem wird zum Erfüllungsgehilfen bei der Verfolgung

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) führt die Verfolgung über drei Hauptkanäle durch: über das Komitee für Politik und Recht, das Büro 610 und das Justizsystem (das die Organe der öffentlichen Sicherheit, die Staatsanwaltschaften, die Gerichte und die Justizbehörden umfasst). Sowohl das Komitee für Politik und Recht als auch das Büro 610 sind außergerichtliche Behörden, die mit der Überwachung der Verfolgung beauftragt sind und die Befugnis haben, das Justizsystem außer Kraft zu setzen.

Gefängnis- und Geldstrafen

Bei den neu gemeldeten Verurteilungen im Jahr 2023 reichten die gegen die Praktizierenden verhängten Haftstrafen von drei Monaten bis zwölf Jahren, wobei der Durchschnitt bei drei Jahren liegt. Insgesamt wurden 161 Praktizierende zu fünf Jahren oder mehr verurteilt.

Insgesamt wurden 381 Praktizierende zu rund 4.880.000 Yuan (etwa 627.000 Euro) verurteilt. Die höchste verhängte Geldstrafe betrug 310.000 Yuan (etwa 39.800 Euro). Vier Praktizierende wurden zu 100.000 Yuan (etwa 12.800 Euro) verurteilt, 15 zu einem Betrag zwischen 50.000 und 80.000 Yuan (etwa 6.400 bis 10.300 Euro), 155 zu 10.000 bis 40.000 Yuan (etwa 1.300 bis 5.100 Euro) und weitere 206 Praktizierende zu 500 bis 8.000 Yuan (etwa 65 bis 1.030 Euro).

Als Liu Kangfu aus der Stadt Anshun in der Provinz Guizhou im Mai 2023 nach drei Jahren Haft freigelassen wurde, war er am Boden zerstört. Er hatte seine Arbeit verloren und verfügte über keinen registrierten Haushalt mehr. Trotz dieser finanziellen Notlage wurde er aufgefordert, die restlichen 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) seiner Geldstrafe von 310.000 Yuan (etwa 39.800 Euro) zu zahlen.

Wang Liqun, der früher ein Glaswarengeschäft führte, wurde zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Grund war eine Strafanzeige aus dem Jahr 2015 gegen den ehemaligen Staatschef Jiang Zemin, der die Verfolgung eingeleitet hatte. Zwar konnte er im selben Jahr einer Verhaftung entgehen, wurde aber nach sieben Jahren Flucht im Jahr 2022 festgenommen. Im Jahr 2023 wurde er zu der längsten Haftstrafe von allen verurteilt. Zum Zeitpunkt seiner Freilassung wird er 73 Jahre alt sein.

Verurteilte Praktizierende aller Altersgruppen

Die 559 Praktizierenden, deren Alter zum Zeitpunkt der Verurteilung bekannt war, waren zwischen 22 und 89 Jahre alt. Mit Ausnahme von fünf Personen über 20, deren längste Haftstrafe vier Jahre betrug, erhielten alle anderen Altersgruppen Haftstrafen zwischen sieben und zwölf Jahren, darunter 156 Praktizierende im Alter von über 70 und 42 über 80-Jährige.

Die 81-jährige Liu Guibi aus Chongqing wurde in einem Wiederaufnahmeverfahren am 25. August 2023 zu einem Jahr und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 390 Euro) verurteilt. Damit hatte der Richter ihre ursprüngliche sechsmonatige Strafe verdoppelt. Lius Mann, der seit Jahren bettlägerig war, starb vier Tage nach der Verurteilung vor Kummer. Liu wurde zunächst auf Kaution freigelassen. Am 7. November wies das Gericht ihre Berufung zurück, woraufhin sie am 5. Dezember wieder inhaftiert wurde.

Die 87-jährige Yang Yuzhen aus der Stadt Qingdao in der Provinz Shandong wurde am 16. September 2023 zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 640 Euro) verurteilt. Am 28. Juli 20221-19 war sie in der Wohnung ihrer Tochter verhaftet worden. Die Polizei hatte sie verdächtigt, Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt zu haben. Der vom Gericht bestellte Anwalt versuchte, Yang mit einer kürzeren Haftzeit zu einem Schuldbekenntnis zu überreden. Die Rentnerin beharrte jedoch darauf, dass das Praktizieren von Falun Dafa gegen kein Gesetz verstößt.

Neben den älteren Praktizierenden wurden auch immer mehr jüngere wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verfolgt. Trotz der andauernden Verfolgung praktizieren viele 20- bis 30-Jährige wegen des spirituellen Hintergrundes und der gesundheitlichen Vorteile auch Falun Dafa. Aufgrund ihres mutigen Einsatzes, mit dem sie die Menschen über die Verfolgung aufklären, gerieten auch sie ins Visier der Behörden, was ihre Karriere beeinträchtigte.

Haftstrafen über 10 Jahre im ganzen Land und von Praktizierenden aus allen Gesellschaftsschichten

Unter den neu gemeldeten 1.190 Verurteilten sind 384 aus dem Jahr 2023. Eine Verurteilung stammt aus dem Jahr 2014, vier von 2015, 13 von 2016, 19 von 2017, 24 von 2018, je 26 aus den Jahren 2019 und 2020, 58 von 2021 und 213 von 2022. Im Jahr 2023 waren es 755 Urteile, wobei monatlich 20 bis 82 Urteile verhängt wurden. In 140 Fällen fehlen weitere Informationen. Bei 58 Fällen, die im Jahr 2023 gemeldet wurden, ist das Datum des Urteils nicht bekannt. Aufgrund der strengen Internetzensur sind die Informationen auch nicht ohne Weiteres verfügbar.

Die 1.190 Praktizierenden kamen aus 28 Provinzen, Gemeinden und autonomen Gebieten. Shandong verzeichnete mit 166 die meisten Fälle, davon 108 aus dem Jahr 2023. Liaoning, Jilin und Heilongjiang meldeten 139 Fälle (81 von 2023), 123 Fälle (80 von 2023) sowie 119 Fälle (70 von 2023). In 20 Regionen lag die Anzahl zwischen zehn und 88, während die übrigen vier Provinzen zwischen eins bis sieben Fälle im einstelligen Bereich meldeten.

Die Betroffenen kamen aus allen Lebensbereichen – darunter Ärzte, Hochschulprofessoren, Bankdirektoren, Reporter, Buchhalter und Rechtsanwälte.

Vollständiger Bericht: https://de.minghui.org/html/articles/2024/1/13/172653.html

Chinesische Version
https://www.minghui.org/mh/articles/2024/1/6/2023年获知1188名法轮功学员遭枉判-470665.html