Wir teilen Ihre Sorge und Beunruhigung über die Situation der Falun Gong Praktizierenden in China. Die letzte Massenverhaftung von Praktizierenden in China ist noch eine weitere ernsthafte Verletzung der Menschenrechte.

Chinas voranschreitende wirtschaftliche Öffnung wird begrüßt, steht aber im Gegensatz zur Menschenrechtssituation.

Außenministerin Anna Lindh hat sich im Parlament über die Situation der Anhänger der Falun Gong Bewegung ausgesprochen:

„Die Behandlung von Anhängern der Falun Gong Bewegung in China bedeutet in vielen Fällen ernsthafte Verletzungen der Menschenrechte. Eine große Anzahl von Menschen sind verhaftet worden und wir haben Berichte darüber erhalten, wie sie in Polizeigewahrsam und auf Polizeistationen geschlagen wurden. Schwere Strafen sind über eine Anzahl von Vertretern der Bewegung verhängt worden, offensichtlich aufgrund politischer Gründe.

Ohne die Falun Gong Lehre zu beurteilen, hat die schwedische Regierung ihre Missbilligung gegenüber der Behandlung, welcher diese Praktizierenden ausgesetzt worden sind, betont. Wir haben dies beides durch direkte Gespräche und Kontakte mit der chinesischen Regierung und durch Teilnahme an Gesprächen innerhalb der EU getan.

Wir haben den Führungskräften in China wiederholt klar dargelegt, durch zweiseitige Kontakte und innerhalb der EU, dass wir damit fortfahren werden, die Behandlung der Falun Gong Praktizierenden weiterhin genau zu beobachten und weiterhin damit fortfahren werden, die Aufmerksamkeit auf die Verbrechen gegen die Menschenrechte der Falun Gong Praktizierenden sowie gegen andere, an denen solche Verbrechen begangen werden, zu lenken.“