Ein Brief von Frau Cecilia Malmström, Mitglied des Europäischen Parlaments, an die chinesische Delegation

Cecilia Malmström
Mitglied des Europäischen Parlaments

An
Seine Exzellenz, den Gesandten
der chinesischen Delegation bei der Europäischen Union
Avenue de Tervuren, 445
1150 Bruxelles

Brüssel, 13. September 2000

Ihre Exzellenz,

Herr Wang hat heute mein Büro kontaktiert und wollte einen Termin vereinbaren, um über die Falun-Gong-Ausstellung zu diskutieren, die ich im Europäischen Parlament veranstalte. Ich verstehe, daß die chinesische Delegation sich wünscht, ihre Besorgnis bezüglich der Ausstellung auszudrücken. Ich bedaure Ihnen mitzuteilen, daß es mir jedoch nicht möglich ist, Sie in dieser Woche zu treffen, aber selbstverständlich bin ich offen für einen Dialog zu einem späteren Zeitpunkt. Ich kann Ihnen auch mitteilen, daß die Ausstellung von den zuständigen Organen des Parlaments genehmigt wurde.

Das Ziel der Ausstellung über Falun Gong ist es, den Mitgliedern des Europäischen Parlaments die Wahrheit über die Unterdrückung von Falun Gong Praktizierenden zu zeigen, die zur Zeit von der chinesischen Regierung verfolgt werden. Der systematische Terror gegen Falun Gong stellt eine klare Verletzung der grundlegenden Menschenrechte dar und ist nicht hinnehmbar. Chinas Unterdrückungsaktion wurde auch wiederholte Male vom Europäischen Parlament, von internationalen Organisationen und von NGOs bedauert.

Es ist offensichtlich, daß wir nicht die gleiche Meinung über Falun Gong teilen. Ich werde meine Arbeit an dem Menschenrecht der Falun Gong Praktizierenden, ihre Meditation ohne irgendwelche Störungen seitens der chinesischen Behörden zu praktizieren, fortsetzen. Die Volksrepublik China hat sich verpflichtet, die Prinzipien der Glaubens-, Entscheidungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren, indem sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ratifiziert hat. Um ihre internationalen Pflichten zu erfüllen, muß die chinesische Regierung umgehend die Gewalt gegen Falun Gong Praktizierende und deren Verfolgung stoppen. Ein Dialog mit Vertretern von Falun Gong sollte außerdem beginnen, um über die zukünftige Rolle von Falun Gong in der chinesischen Gesellschaft zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschrift)
Cecilia Malmström MEP
Berichterstatterin des Europäischen Parlaments über Menschenrechte in der Welt

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