Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, Brian Cowen T.D., hat mich beauftragt, Ihnen für Ihren jüngsten Brief bezüglich der Behandlung von Falun Gong Praktizierenden in China zu danken.

Die Regierung nimmt die Besorgnis über die Menschenrechte in China ernst, einschließlich der von Falun Dafa Anhängern. Die Angelegenheit der Behandlung von Falun Gong Praktizierenden wurde sowohl bilateral als auch im Rahmen des EU – China Menschenrechts Dialoges, welcher 1996 begonnen wurde, angesprochen. Durch den Dialog teilen die EU und China ihre Erfahrungen im Bereich des Schutzes der Menschenrechte und deren Verbesserung miteinander und drängen China dazu, klare Schritte zu unternehmen, um die Menschenrechtssituation allgemein zu verbessern, insbesondere die Meinungs-, Religions- und Glaubensfreiheit, die eine besondere Bedeutung für den einzelnen Falun Gong Praktizierenden haben.

Wie Ihnen wohl bekannt ist, fand die letzte Sitzung des EU – China Menschenrechtsdialoges vom 26. bis 27. Februar 2004 in Dublin statt. Bei diesem Dialog besprach Irland als Ratspräsident der EU mit China eine breite Palette besorgniserregender Menschenrechtsangelegenheiten, einschließlich einiger individueller Fälle angeblicher Menschenrechtsverletzungen. Die chinesischen Behörden werden weiterhin die angesprochenen Fälle prüfen, und wir haben schon einige Antworten erhalten.

Ich möchte diese Gelegenheit ergreifen, Ihnen zu versichern, daß die Regierung weiterhin die chinesischen Behörden dazu ermutigen wird, die Menschenrechte ihrer Bürger vollkommen zu respektieren, und die Verpflichtungen, welche beim jüngsten EU – China Treffen (Peking, Oktober 2003) eingegangen wurden, umzusetzen, um darauf hin zu arbeiten, sinnvollere und positivere Ergebnisse im Bereich der Menschenrechte zu erzielen.

Joseph Hackett
Privatsekretär