BUNDESPRÄSIDIALAMT
Spreeweg 1
BERLIN

3. August 2004

Sehr geehrte…

Bundespräsident Horst Köhler dankt Ihnen für Ihren Brief vom 12. Juli 2004, in dem Sie auf die Lage der Anhänger von Falun Gong in China und jüngste Ereignisse in Südafrika hinweisen. Der Bundespräsident hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Bundespräsident Ihnen angesichts der großen Fülle der ihn täglich erreichenden Briefe nicht selber antworten kann.

Dem Bundespräsidenten ist der Respekt der Menschenrechte ein wichtiges Anliegen. Dies gilt auch im Verhältnis zu China. Frühere Bundespräsidenten haben bei zurückliegenden Treffen mit dem ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin und dem damaligen Vizepräsidenten Hu Jintao Menschenrechtsfragen angesprochen. Bundespräsident a. D. Johannes Rau hat im vergangenen Jahr eine Rede zu diesem Thema an der Universität von Nanjing gehalten, die Ihnen sicherlich bekannt ist. Bundesaußenminister Fischer hat seinen chinesischen Amtskollegen vor wenigen Wochen mit großer Eindringlichkeit auf die Bedeutung der Einhaltung der Menschenrechte hingewiesen.

Mit Ihnen hoffe ich auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China. Eine derartige
Entwicklung liegt im Eigeninteresse Chinas, denn ohne Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Bürger? und Menschenrechte wird sich auch in China keine moderne Gesellschaft aufbauen lassen.

Über Ihr Anliegen werden wir den Herrn Bundespräsident im Vorfeld von etwaigen Gesprächen mit chinesischen Amtsinhabern erneut informieren.

Mit freundlichen Grüssen
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