Vor kurzem hat das französische Parlamentsmitglied, Herr Didier Julia, eine schriftliche Anfrage an den französischen Außenminister geschickt. In der Anfrage verurteilte Didier Julia die Verfolgung von Falun Gong in China und drängte die Regierung, etwas zu unternehmen, damit China die Menschenrechte respektiert. Es folgt eine Übersetzung der Anfrage.

Herr Didier Julia bittet um die Aufmerksamkeit des Außenministers für die Unterdrückung von Falun Gong Praktizierenden durch die Regierung der Volksrepublik China.

Falun Gong ist eine Methode, ein reines Leben zu führen, die Körperübungen und Meditation mit einander verbindet, und die sich auf die Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Duldsamkeit gründet. Es ist etwas besonderes der chinesischen Kultur und Zivilisation.

1999 begannen die chinesischen Behörden mit ihrer Politik der gewissermaßen systematischen Unterdrückung der Falun Gong Praktizierenden. Fast 70 Millionen Menschen sind verfolgt worden (Verhaftungen, Haft, Folter, Umerziehung in Arbeitslagern, Unterbringung in psychiatrischen Anstalten, und Tod als Folge der Misshandlungen).

Diese Politik ist eine offensichtliche Verletzung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung und des Rechtes auf Versammlungsfreiheit, die einen wesentlichen Teil der Menschenrechte ausmachen und es ist infolgedessen eine offensichtliche Verletzung der allgemeinen Menschenrechtserklärung von 1948, die China unterschrieben hat.

Ich möchte gerne fragen [den Minister], welche politischen und diplomatischen Mittel die Regierung einzusetzen gedenkt, um die chinesische Führung dazu zu bringen, eine Einstellung zu entwickeln, die die Menschenrechte respektiert. Diese ist unabdingbare Basis für jedes Land auf dem Weg zu einem entwickelten demokratischen und wirtschaftlichen System.