Außenministerium
Asiatische und Ozeanische Sektion

Vielen Dank für Ihren Brief an den Außenminister vom 2. Mai. Der Brief wurde an mich weitergeleitet, da ich mich mit Fragen über China in der Asiatischen Sektion des Außenministeriums befasse.

Was Sie [in Ihrem Schreiben] beschreiben, ist mir bekannt und ich teile Ihre Sorge bezüglich der Falun Gong Angelegenheit und im Hinblick darauf, wie dessen Ausübende behandelt werden. Sie werden wahrscheinlich wissen, dass wir die Menschenrechtsangelegenheit gegenüber unseren chinesischen Ansprechpartnern während der vielen Kontakte mit Schweden oder auf europäischer Ebene häufig ansprechen. Zum Beispiel führen wir alle sechs Monate einen speziellen Menschenrechtsdialog innerhalb der EU mit China, in welchen wir ein ausführliches Programm durchgehen und sämtliche Gebiete ansprechen, bei denen wir Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit den Menschenrechten haben. In dieser Sitzung, sowie in anderen Sitzungen, bringen wir sowohl von Schweden als auch von der EU unsere Bedenken vor, wie die Menschen, die in China Falun Gong praktizieren, behandelt werden.

Außer des Dialoges haben wir Austausch und betreiben Weiterbildung in Seminaren für Teilnehmer verschiedener Institutionen in China mit dem Ziel die Kompetenz innerhalb der verschiedenen Berufsgruppen, wie zum Beispiel innerhalb des Justizsystems zu verbessern. Wir bemühen uns auf verschiedene Weise die Situation in China zu beeinflussen, wenn es um die Menschenrechte geht, und ich kann Ihnen versichern, dass wir diese Frage bei Kontakten mit chinesischen Autoritäten und den Mitgliedern der Regierung hohe Priorität einräumen.

Hochachtungsvoll,

Britta Kinnemark