Frage 183
Um den Außenminister nach den Schritten zu fragen, die er unternommen hat, um Informationen von der Chinesischen Regierung bezüglich der Existenz des Konzentrationslagers in Sujiatun, Provinz Shenyang, China, zu bekommen, in dem angeblich Falun Gong Praktizierende interniert, getötet und ihre Organe entnommen werden sollen; welche Quellen stehen ihm zur Verfügung, um Informationen zu erhalten und wird er bezüglich dieser Angelegenheit eine Erklärung abgeben.

– Catherine Murphy.

Frage 184
Um den Außenminister nach der Position seines Ministeriums zu den Behauptungen gegen die Kommunistische Partei Chinas zur Errichtung eines geheimen Konzentrationslagers in Sujiatun, Shenyang Provinz, China zu fragen, in dem Falun Gong Praktizierende zur Entnahme ihrer Organe interniert sind; wird er diesbezüglich eine Erklärung abgeben?

– Catherine Murphy.

Antwort
Ich schlage vor, die Fragen 183 und 184 zusammen zu nehmen.

Ich weiß von Berichten, die zu dem genannten Thema zirkulieren. Gegenwärtig bin ich jedoch nicht in der Lage, die Zuverlässigkeit dieser Berichte zu bestätigen, aber ich habe mein Ministerium aufgefordert, insbesondere durch die Botschaft in Peking, diese Sache als dringlich zu betrachten und mir Bericht zu erstatten.

Ohne bezüglich des Ergebnisses der oben genannten Anfragen voreingenommen zu sein, bleiben Irland und die EU über die Situation von Falun Gong Praktizierenden in China besorgt. Wir haben unsere Sorgen der Chinesischen Regierung bei vielen Anlässen mitgeteilt.

Menschenrechtsangelegenheiten sind ein ständiger und wichtiger Punkt des Dialogs mit den Chinesischen Behörden sowohl in den bilateralen Kontexten wie auch auf Ebene der Europäischen Union. In unserem bilateralen Dialog wurden unsere Sorgen über die Menschenrechte während des Besuchs von Staatsminister Lenihan zum St. Patricks-Tag Anfang des Monats angesprochen. Auf EU-Ebene ist der EU-China Menschenrechtsdialog der vereinbarte formelle Rahmen, durch den die EU seine Sorgen über individuelle Menschenrechtsfälle in China und weitere allgemeine Angelegenheiten, wie die Abschaffung der Todesstrafe, hervorgebracht werden.

In der letzten Runde des Menschenrechtsdialogs am 24. Oktober 2005 in Peking nannte die EU unter anderem die Religionsfreiheit und den Bedarf zur Reform der Verwaltung des Gefängnissystems, einschließlich der Umerziehung in Zwangsarbeitslagern, in denen neben anderen auch Falun Gong Praktizierende interniert sind. Die nächste Runde des Dialogs findet im Mai in Wien statt.