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Frankreich: Zur Unterstützung von NTDTV, unterzeichneten Politiker einen Appellbrief an den französischen Präsidenten

Am 29. Dezember 2008 überreichte eine Repräsentantin von New Tang Dynasty TV (NTDTV) Frankreich einen Brief an den französischen Präsidenten. Der Brief wurde von NTDTV Frankreich zusammen mit vielen Politikern, wichtigen Personen und Menschenrechtsorganisationen in verschiedenen Ländern verfasst. Es wurde an den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy appelliert, seinen bedeutenden Einfluss zu nutzen, um in jener Angelegenheit zu intervenieren, in der die Satellitengesellschaft Eutelsat die Übertragung der Sendesignale von NTDTV nach China abgeschaltet hat. In dem Brief wurde Präsident Sarkozy dringend gebeten, China und die Pressefreiheit in Europa zu schützen. Neuerdings erhöhten NTDTV und seine Unterstützer ihren Druck auf Eutelsat.

NTDTV ist der einzige freie Fernsehsender, der chinesische Programme in chinesischer Sprache nach China sendet, die nicht von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) kontrolliert werden. In der Nacht vom 16. zum 17. Juni 2008, also einige Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele 2008, hat Eutelsat, als Satelliten Service Provider von NTDTV, die Sendesignale von NTDTV nach Asien unterbrochen, mit der Begründung, dass es einige technische Problem gäbe.

Am 10. Juli 2008 hat die Organisation Reporter ohne Grenzen eine öffentliche Stellungnahme herausgegeben, die detaillierte Informationen lieferte, dass das sogenannte ´technische Problem` nur eine erfundene Ausrede war. Der wahre Grund war, der KPCh einen Gefallen zu tun, um höhere Profite zu erzielen. Am 18. August gaben Reporter ohne Grenzen eine andere Stellungnahme heraus, die aussagte, dass auch wenn es dort ein technisches Problem gegeben hätte, die Fa. Eutelsat die Möglichkeit gehabt hätte, die Sendesignale von NTDTV wieder zu übertragen.

Unter diesen Gegebenheiten appellierte NTDTV weltweit um Unterstützung. In Frankreich schickten der Vizevorsitzende des französischen Parlaments, Marc Le Fur, die früheren Regierungsminister Jack Lang und Francoise Hostalier, das Mitglied des Parlaments, Fr. Jacqueline Fraysse, Briefe an die französische Diplomatie und an den Menschenrechtssekretär Rama Yade und baten die französische Regierung, in dieser Angelegenheit zu intervenieren, damit die Sendesignale von NTDTV so bald wie möglich wieder übertragen werden. Der Vorsitzende des Komitees für Tibet Angelegenheiten, zu dem 180 Parlamentsmitglieder gehören, hielt eine Pressekonferenz zur Unterstützung von NTDTV ab.

Mehrere große Medien in Frankreich berichteten über dieses Ereignis.

Viele Politiker und bedeutende Personen in europäischen Ländern haben große Bemühungen unternommen, um NTDTV zu unterstützen. Bis 19. Dezember haben 315 Parlamentsmitglieder der Europäischen Union, die eine Stellungnahme unterzeichnet haben, die Mitglieder der Europäischen Union gebeten, sich mehr darum zu bemühen Eutelsat aufzufordern, die Sendesignale von NTDTV wieder nach China zu übertragen.

Unter den Unterzeichnern der Stellungnahme waren mehrere Vizevorsitzende des Europaparlaments, der Vorsitzende des Menschenrechtskomitees, die Parteivorsitzenden verschiedener Parteien und der Vorsitzende des Komitees für China Angelegenheiten usw. Es gab auch einen Brief zur Unterstützung von NTDTV von 70 Mitgliedern des Kongresses der USA an den Präsidenten von Eutelsat. Einige internationale Menschenrechtsorganisationen und berühmte Personen der Demokratie brachten ihre Unterstützung für NTDTV zum Ausdruck.

Aufgrund der fehlenden Bereitschaft von Eutelsat, die Sendesignale von NTDTV wieder zu übertragen und aufgrund der schlechten Berichte einiger großer internationaler Unternehmen, während sie dem Druck der KPCh ausgesetzt waren, vereinigte sich die französische Zweigstelle von NTDTV mit Politikern verschiedener Länder, um einen offenen Brief an den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy schreiben.

Der Brief sollte die Bitte an den Präsidenten Sarkozy enthalten, seinen bedeutenden Einfluss für eine Unterstützung für NTDTV zu nutzen, um China und die Pressefreiheit in Europa zu schützen. Viele der wichtigen chinesischen Demokratiebewegungspersonen und -organisationen, zusammen mit mehreren demokratischen Parlamentsmitgliedern Hongkongs und andere Menschen, drückten ihre Unterstützung für den Brief aus.

Am 17. Dezember unterzeichneten fünf Mitglieder des Europäischen Parlaments einen Brief, in dem sie erklärten, dass sie standhafte Befürworter von Menschenrechten seien, und sie luden den Eutelsat Präsidenten Berretta zu einem Besuch des Hauptsitzes des Europäischen Parlaments in Frankreich ein, um in der laufenden Januarkonferenz über diese Angelegenheit zu sprechen. Es gibt noch mehr Europaparlamentsmitglieder und Menschenrechtsorganisationen, die sich für diese Sache interessieren.

Am 29. Dezember überreichte der französische Zweig von NTDTV den Brief an das Präsidialbüro, zusammen mit den aufgelisteten Namen der Verfasser und der Personen, die ihn unterzeichnet haben. Es ist bekannt, dass viele Politiker und bedeutende Personen dabei sind, an den Präsidenten persönliche Briefe zu schreiben. Die Unterschriften werden gesammelt und dem Präsidenten übergeben.

Alle, die damit zusammenhängenden Informationen, werden auch gleichzeitig an den französischen Ministerpräsidenten, dem Minister für Diplomatische und Europäische Angelegenheiten, dem Diplomatischen- und Menschenrechtssekretariat, dem Präsidenten von NTDTV und dem Präsidenten von Eutelsat übermittelt.
 

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