Ein spanischer Richter klagte kürzlich fünf hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) an wegen ihrer Rolle bei den Verbrechen der Folter und des Genozids an Falun Gong-Praktizierenden. Die angeklagten Beamten sind Jiang Zemin, Luo Gan, Bo Xilai, Jia Qinglin, und Wu Guanzheng. Diese fünf haben nun vier bis sechs Wochen Zeit, um auf die Anklagepunkte einzugehen und können sich einer Auslieferung gegenübersehen, falls sie in ein Land reisen, das mit Spanien ein Auslieferungsabkommen besitzt. Der Menschenrechtsanwalt Carlos Iglesias sagte zu dieser Entscheidung des Gerichtes: „Wenn jemand das Verbrechen des Genozids oder der Folter verübt, ist dies ein Verbrechen gegenüber der Internationalen Gemeinschaft als Ganzes und nicht nur gegenüber chinesischen Bürgern.“
Die Verfolgung von Falun Gong ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Im Jahre 1985 erließ Spanien ein Gesetz, das die Gerichte in die Lage versetzte, Individuen wegen Genozids und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgrund des Prinzips der Universellen Gerichtsbarkeit unter Anklage zu stellen. Universelle Gerichtsbarkeit bedeutet, dass jedes Land einen Beschuldigten unter Anklage stellen kann, wenn sich die Natur des Verbrechens gegen allgemeine Werte der Menschlichkeit richtet und besonders abscheulich ist, ungeachtet der Nationalität des Beklagten, seines Wohnsitzes oder seiner Beziehung zu dem Land, in welchem der Prozess stattfinden soll. Verbrechen, die unter dieses Prinzip fallen, sind beispielsweise Genozid, Terrorismus und Piraterie.
Die Anklageschrift des spanischen Gerichts basiert auf den Verfolgungen, die Falun Gong-Praktizierende erlitten haben, und die durch verschiedene Quellen verifiziert worden sind. Darunter befinden sich sowohl Aussagen von direkt Betroffenen, als auch von offiziellen Untersuchungen.
Als Jiang Zemin und seine Bande die Verfolgung gegen Falun Gong-Praktizierende begann und ausdehnte, richtete er sich nicht nur auf körperlichen Missbrauch und den Entzug finanzieller Mittel aus. Er konzentrierte sich ebenso auf den spirituellen Glauben der Falun Gong-Praktizierenden, sowie auf die grundlegenden Prinzipien von „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“ und gefährdete somit jegliche Ansicht über Menschlichkeit und Moral. Die Verbrechen von Jiang Zemin und seiner Bande begrenzen sich also nicht nur auf Genozid und Folter von unschuldigen Menschen, sondern sind ebenso ein Angriff gegen die umfassende menschliche Moral und ihres Wertesystems.
Präzedenzfall bei Chiles Pinochet
Der ehemalige Diktator von Chile Augusto Pinochet betrachtete sich selbst als über der internationalen Anklage stehend, nachdem er über zehn Jahre lang das politische Oberhaupt Chiles war. Als er 1998 nach England reiste, um sich dort einer medizinischen Behandlung zu unterziehen, hatte Pinochet sicherlich keine Ahnung, was ihn erwarten würde. Er unterzog sich im September 1998 einer Operation und im Oktober des gleichen Jahres stellte ein spanischer Richter einen Haftbefehl auf ihn aus, aufgrund der Verschwörung zum Mord, Folter und der Anstiftung zur Folter. Pinochet wurde daraufhin verhaftet und die spanische Aktion erhielt in der Europäischen Union eine überwältigende Unterstützung.
Chiles Regierung richtete zweimal einen Protest an die englische Regierung und forderte für Pinochet diplomatische Immunität und auch Immunität als ehemaliges Oberhaupt des Landes. Doch verweigerten britische Gerichte aufgrund der Schwere seiner Verbrechen seine Forderung nach Immunität. Obwohl es Pinochet schließlich aus medizinischen Gründen erlaubt wurde, nach Chile zurückzureisen, setzte dieses Ereignis einen wegweisenden Präzedenzfall für die Geltung der Universellen Gerichtsbarkeit.
Politische Macht bedeutet keine Immunität vor dem Gesetz
Durch die gesamte Geschichte Chinas hindurch, ist es eine allgemein akzeptierte Tatsache, dass gute wie böse Taten ihre entsprechende Vergeltung erlangen und dass niemand sich der Gerechtigkeit entziehen kann. Als Jiang und seine Bande die Verfolgung gegen Falun Gong und gegen Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht durchführten, beschlossen sie ihr eigenes Schicksal. Sie können sich vielleicht für eine gewisse Zeit der irdischen Gerichtsbarkeit entziehen, doch gelingt ihnen dies mit der himmlischen Gerechtigkeit niemals, in welcher Form sich diese auch ereignen mag.
Jiang hat alle diplomatischen, wirtschaftlichen und anderen Manöver versucht, um in den letzten Jahren der Gerechtigkeit zu entkommen. Die Anklageschrift durch das spanische Gericht ist ein riesiger Rückschlag für Jiang und seine Bande und ein weiterer Hinweis, dass er der Gerechtigkeit nicht entgehen kann, auch wenn die KPCh noch immer über China herrscht. Wenn die Führer der KPCh der Gerechtigkeit nicht entgehen können, dann obliegt es sicher auch jenen auf niedrigeren Ebenen der KPCh, ihre Taten zu überdenken, bevor es zu spät ist. Es ist keineswegs erstaunlich, dass mehr und mehr Menschen erwachen und das wahre Gesicht der KPCh und deren Verfolgung erkennen, sich davon abwenden, in ihrem Namen weiterhin Verbrechen zu begehen, und stattdessen aus der KPCh und ihren anhängenden Organisationen austreten, und somit für sich eine gute Zukunft wählen.
