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Resolution der Europäischen Union drückt extreme Besorgnis über die Menschenrechts-_verletzungen in China aus

Die jüngste EU Resolution besagt, daß bei der 61. UN Menschenrechtskonferenz, welche in Genf abgehalten werden wird, die EU ihre große Besorgnis über die Menschenrechtsverletzungen in China ausdrücken wird.

In der Resolution werden die willkürlichen Verhaftungen und die Verfolgung in Tibet, in Xinjiang, von Falun Gong und Menschen mit anderen politischen Meinungen ausdrücklich verurteilt. Außerdem drängt die Resolution die chinesische Regierung dazu, sofort und bedingungslos alle Gewissensgefangenen und Menschen, die andere politische Ansichten haben, freizulassen und das Recht auf Gedankenfreiheit, Gewissensfreiheit und Religionsfreiheit der Menschen zu achten.

Die EU drückt ebenfalls ihre Besorgnis darüber aus, daß es die chinesische Regierung geschafft hatte, in den letzten Jahren einer Verurteilung ihrer Menschenrechtsverletzungen bei der UN Menschenrechtskommission zu entkommen, da das Komitee für "nicht in Aktion treten" gestimmt hatte, welches von der chinesischen Regierung beantragt wurde. Nach Angaben der UNO kann das Menschenrechtskomitee die Menschenrechte nicht effektiv schützen, und es wurde der Bedarf einer Änderung des Systems angesprochen.

Chinesische Menschenrechtsangelegenheiten waren seit langer Zeit eine Besorgnis für die internationale Gemeinschaft, und die brutale Verfolgung von Falun Gong wurde von vielen Menschenrechtsorganisationen aufs Schärfste verurteilt.

Die Kommunistische Partei Chinas weigert sich jedoch, jegliche Kritik oder Verurteilung, ganz gleich, aus welchen Kreisen, bezüglich der chinesischen Menschenrechtssituation anzunehmen und wagt sogar zu behaupten, daß die Menschenrechtssituation in Europa und den USA noch schlimmer sei.

Die UN Menschenrechtskommission wird die 61. jährliche Konferenz vom 14. März bis zum 22. April in Genf veranstalten und wird u.a. Rassismus, Ökonomie, Gesellschaft im Allgemeinen und Kultur auf der Tagesordnung haben.

Das UN Menschenrechtskomitee wurde 1946 gegründet und ist die Hauptorganisation in der UN, um jegliche Arten von Menschenrechtsangelegenheiten zu bearbeiten. Jeden März findet die Konferenz in Genf statt

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